
← Start24.3996 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ist das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft noch zeitgemäss?
Erledigt
Eingereicht vonAnna Giacometti
AGFDP
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Anna Giacometti
AGFDP
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- Das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) liefert das Fundament, auf dem die Kantone ihre Gesetzgebung bezüglich Familienzulagen bauen können.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Bundesgesetz über die Familienzulagen (FamZG) liefert das Fundament, auf dem die Kantone ihre Gesetzgebung bezüglich Familienzulagen bauen können.1
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- Daneben existiert ein Spezialgesetz, das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG).
- Gemäss FamZG beträgt die Kinderzulage mindestens 200 Franken pro Monat und Kind, die Ausbildungszulage mindestens 250 Franken.
- Die Leistungen nach FLG entsprechen den Mindestleistungen nach FamZG (die Ansätze der Kinder- und Ausbildungszulagen liegen im Berggebiet 20 Franken höher).
- Die landwirtschaftlichen Arbeitnehmenden erhalten zusätzlich eine Haushaltungszulage von 100 Franken pro Monat.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Das Bundesgesetz über die Familienzulagen in der Landwirtschaft (FLG, SR   836.1 ) stammt aus dem Jahr 1952.1
+ 4 mehr
- Als 2009 das Bundesgesetz über die Familienzulagen und Finanzhilfen an Familienorganisationen (FamZG, SR   836.2 ) eingeführt wurde, wurde das FLG beibehalten, aber in vielen Punkten ans FamZG angepasst, beispielsweise in Bezug auf den Begriff «Kind» oder die Anspruchskonkurrenz.
- Zudem entsprechen die im FLG vorgesehenen Beträge im Talgebiet den im FamZG vorgesehenen Minimalbeträgen.
- Damit sind die beiden Bundesgesetze gut aufeinander abgestimmt.
- Wären die landwirtschaftlichen Arbeitnehmenden dem FamZG und nicht mehr dem FLG unterstellt, müssten sie, wie das im Rahmen des FamZG der Fall ist, bei jedem Arbeitgeberwechsel ein Formular zur Beantragung der Familienzulagen ausfüllen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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