Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der am 2. Februar 2024 ins Leben gerufenen internationalen Gemeinschaft zur Rückführung ukrainischer Kinder beizutreten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Für die Akten wäre es schon richtig, dass eine Abstimmung durchgeführt wird.»

Auszug

Für die Akten wäre es schon richtig, dass eine Abstimmung durchgeführt wird.

08.12.2025, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, wünschen Sie eine Abstimmung?»

08.12.2025, 17:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat nahm vor mehr als einem Jahr Stellung zu dieser Motion, also in einer Phase, als er noch versuchte, diesbezüglich Prioritäten zu setzen.»

Auszug

Der Bundesrat nahm vor mehr als einem Jahr Stellung zu dieser Motion, also in einer Phase, als er noch versuchte, diesbezüglich Prioritäten zu setzen. Er sagte damals, das gehöre nicht zu den Prioritäten.

08.12.2025, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion verlangt - Sie haben es gehört -, dass die Schweiz der internationalen Gemeinschaft zur Rückführung ukrainischer Kinder beitritt.»

Auszug

Die Motion verlangt - Sie haben es gehört -, dass die Schweiz der internationalen Gemeinschaft zur Rückführung ukrainischer Kinder beitritt. Die Aussenpolitische Kommission hat die Motion am 6. November beraten und empfiehlt Ihnen mit 5 zu 2 Stimmen bei 3 Enthaltungen zuzustimmen.

08.12.2025, 17:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt, die Motion abzulehnen.»

08.12.2025, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der am 2. Februar 2024 ins Leben gerufenen internationalen Gemeinschaft zur Rückführung ukrainischer Kinder beizutreten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich bereits in seiner Stellungnahme zur Interpellation   24.3435 zur Internationalen Koalition für die Rückkehr ukrainischer Kinder geäussert.
    • Er nimmt das Schicksal der ukrainischen Kinder ernst.
    • Obwohl die Schweiz nicht Mitglied dieser Koalition ist, nimmt sie als Beobachterin an deren Sitzungen teil.
    • Dabei legt sie den Schwerpunkt auf die operative Arbeit.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4023 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.4023 — abgerufen 13.6.2025 — Sommersession 2025 · 95:81 (2 Enth.)
    ↩