Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Regina Durrer-KnobelNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, analog dem Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich ein Gesetz zu erarbeiten, welches Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Ausbildungsdarlehen im sekundären Bildungsbereich für Erwachsene regelt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Erlauben Sie mir, daran zu erinnern, dass heute eine klare Aufgabenverteilung zwischen der Eidgenossenschaft und den Kantonen besteht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erlauben Sie mir, daran zu erinnern, dass heute eine klare Aufgabenverteilung zwischen der Eidgenossenschaft und den Kantonen besteht.

01.06.2026, 20:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns als Land ein klares Ziel gesetzt: 95 Prozent aller 25-Jährigen sollen über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II - bezüglich einer Lehre, einer Maturität, einer Fachmittelschule - verfügen.»

Auszug

Wir haben uns als Land ein klares Ziel gesetzt: 95 Prozent aller 25-Jährigen sollen über einen Abschluss auf der Sekundarstufe II - bezüglich einer Lehre, einer Maturität, einer Fachmittelschule - verfügen.

01.06.2026, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, analog dem Bundesgesetz über Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Studiendarlehen im tertiären Bildungsbereich ein Gesetz zu erarbeiten, welches Beiträge an die Aufwendungen der Kantone für Stipendien und Ausbildungsdarlehen im sekundären Bildungsbereich für Erwachsene regelt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Bezug auf die Ausrichtung von Beiträgen zur Finanzierung von Ausbildungsbeihilfen haben Bund und Kantone eine klare Aufgabenteilung festgelegt: Der Bund gewährt den Kantonen gemäss Artikel   66 Absatz   1 der Bundesverfassung und gemäss Ausbildungsbeitragsgesetz (SR   416.0) Beiträge an ihre Aufwendungen für Stipendien und Studiendarlehen für Studierende der Tertiärstufe.
    • Die Beiträge an die Finanzierung von Ausbildungen ausserhalb der Tertiärstufe liegen in der alleinigen Zuständigkeit der Kantone.
    • Diese Regelung ging aus der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung Bund–Kantone (NFA) von 2004 hervor.
    • Bund und Kantone erfüllen und finanzieren eine Vielzahl von Aufgaben gemeinsam; die geteilten Verantwortlichkeiten können zu Doppelspurigkeiten und Ineffizienzen führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4026 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.6.2026 — Sommersession 2026 · 101:90 (1 Enth.)
    ↩