Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea ZrydBEBern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art.107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube, es gibt dieses Vertrauen gegenüber dem Schweizer Bürger.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Absolut. Ich glaube, es gibt dieses Vertrauen gegenüber dem Schweizer Bürger. Ich glaube, man kann davon ausgehen, dass der Schweizer Bürger ehrlich ist. Was in diesem Text stört, ist die Annahme, dass der Schweizer Bürger und Steuerzahler unehrlich sind.

18.12.2024, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Sind Sie damit einverstanden, dass in der Welt die Staaten, die ihren Bürgern nicht vertraut haben, die Transparenz erzwungen haben?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrter Kollege Kamerzin, ich komme auf meine Frage zur Vertrauenskultur und Transparenz zurück. Sind Sie damit einverstanden, dass in der Welt die Staaten, die ihren Bürgern nicht vertraut haben, die Transparenz erzwungen haben? Das war etwa in der DDR und in anderen kommunistischen Ländern der Fall.

18.12.2024, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweizerinnen und Schweizer sind, wie ich bereits sagte, der Privatsphäre verbunden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweizerinnen und Schweizer sind, wie ich bereits sagte, der Privatsphäre verbunden. Das hat sich auch in den Berichten gezeigt, die der Kommission während der Diskussion über Bargeld vorgelegt wurden.

18.12.2024, 11:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir leben ja in einem absolut wunderbaren Land, das es erlaubt, private Detektive einzusetzen, um die Begünstigten bestimmter Sozialversicherungen zu überprüfen, damit diese ihre Rechte nicht missbrauchen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir leben ja in einem absolut wunderbaren Land, das es erlaubt, private Detektive einzusetzen, um die Begünstigten bestimmter Sozialversicherungen zu überprüfen, damit diese ihre Rechte nicht missbrauchen.

18.12.2024, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar, dass es unterschiedliche Steuersysteme gibt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist klar, dass es unterschiedliche Steuersysteme gibt. Innerhalb der Kommission wurden Diskussionen geführt, dass die Anstrengungen, die mit dieser Lösung unternommen würden, nicht zu Ergebnissen führen würden, die bereits mit der freiwilligen Meldung und der Quellensteuer existieren.

18.12.2024, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Art. 160 Abs. 1 der Bundesverfassung und Art.107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende Parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Parlament wird beauftragt in den bundesrechtlichen Bestimmungen zum Steuerrecht (Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer [DBG; SR 642.11], Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden [StHG; SR 642.14]) und allfälligen weiteren Erlassen eines automatischen Informationsaustausches über Finanzkonten im Inland vorzusehen, wie er bereits im Verhältnis zum Ausland besteht.
    • Entsprechende Auskünfte der Banken an die Steuerbehörde der Kantone würden nicht mehr unter Strafe gestellt (Art. 47 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen; SR 952.0).1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.403 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.12.2024 — Wintersession 2024 · 125:72
    ↩