Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian WasserfallenBEBern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Energieinfrastrukturen (Produktion, Netze, Speicher) technologieoffen mit dem bestehenden Netzzuschlagsfonds langfristig ausreichend finanziert werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Energieinfrastrukturen (Produktion, Netze, Speicher) technologieoffen mit dem bestehenden Netzzuschlagsfonds langfristig ausreichend finanziert werden können.1
    + 1 mehr
    • Es ist dabei zu analysieren, welche Kosten über welchen Zeitraum entstehen und welche Einnahmen der Netzzuschlagsfonds hierfür benötigt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Mit Annahme der Änderungen im Stromversorgungsgesetz und im Energiegesetz (BBl 2023 2301) hat die Stimmbevölkerung im Juni 2024 bestätigt, dass der Netzzuschlagsfonds für die Förderung der erneuerbaren Energien einzusetzen ist (Art. 37, Abs. 1).
    • Dieser Beschluss steht einer technologieoffenen Verwendung der Mittel aus dem Netzzuschlag entgegen.
    • Somit kann nur die erneuerbare Stromproduktion aus diesem Fonds gefördert werden.
    • Neu werden zudem Speicher über eine Rückerstattung des Netznutzungsentgelts und des Netzzuschlags gefördert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4040 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩