Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Pascal SchmidTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz; MG) ist so anzupassen, dass Doppelbürger nur noch dann von der Militärdienstpflicht oder von Ersatzabgaben in der Schweiz befreit werden,1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz; MG) ist so anzupassen, dass Doppelbürger nur noch dann von der Militärdienstpflicht oder von Ersatzabgaben in der Schweiz befreit werden,1
    + 2 mehr
    • wenn die von ihnen Ausland erbrachten Leistungen gleichwertig sind;
    • wenn die von ihnen im Ausland erbrachten Leistungen vor der Wohnsitznahme in der Schweiz oder vor ihrer Einbürgerung erbracht wurden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.405 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Kommission des Nationalrats
    ↩