
← Start24.4060 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Personelle und finanzielle Ressourcen für das "Atomdossier" im UVEK
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Mit dem «Ja» zur Energiestrategie 2050 im Jahr 2017 hat die Bevölkerung entschieden, aus der Atomenergie auszusteigen und den Fokus auf den Ausbau der erneuerbaren Energien zu legen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit dem «Ja» zur Energiestrategie 2050 im Jahr 2017 hat die Bevölkerung entschieden, aus der Atomenergie auszusteigen und den Fokus auf den Ausbau der erneuerbaren Energien zu legen.1
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- Auch mit der deutlichen Zustimmung zum Stromgesetz am 9. Juni 2024 sprach sich die Bevölkerung klar für den Ausbau der erneuerbaren Energien aus.
- Bei einer konsequenten Umsetzung des Stromgesetzes könnten bereits 2035 alle schweizerischen Atomkraftwerde mit erneuerbaren Energien ersetzt werden, zeigen die Berechnungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mehrerer Schweizer Hochschulen und die Energieperspektiven des Bundes (https://www.bfe.admin.ch/bfe/fr/home/politique/perspectives-energetiques-2050-plus.html/).
- Atomkraftwerke hingegen könnten in der Schweiz entweder gar nicht oder nur auf Kosten der Erneuerbaren Energien finanziert werden.
- Das erfordert eine klare Prioritätensetzung des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es existiert innerhalb des UVEK kein übergeordnetes «Atomdossier», das speziell für die mit der Volksinitiative «Jederzeit Strom für alle (Blackout stoppen)» auftretenden Fragestellungen geschaffen wurde.1
+ 4 mehr
- Im für die Kernenergie zuständigen Bundesamt für Energie (BFE) sind disziplinenübergreifend verschiedene Sektionen – nebst weiteren Aufgaben – für den Vollzug rund um kernenergetische Fragen verantwortlich.
- Dies betrifft sowohl aufsichtsrechtliche, juristische, sicherheitsrelevante und versorgungstechnische Aspekte wie auch die Bereiche Entsorgung radioaktive Abfälle und die Forschung.
- Für die Bearbeitung kernenergetischer Themen werden im BFE gemäss aktuellem Stand (Oktober 2024) pro Jahr schätzungsweise rund 3 Millionen Franken an Sachmitteln aufgewendet sowie personelle Ressourcen im Umfang von knapp 4 Millionen Franken eingesetzt.
- Die personellen Ressourcen werden weitgehend über Gebühren von den Inhabern der Kernanlagen gedeckt (Art. 83 KEG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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