Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jakob StarkTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat hat sicherzustellen, dass alle Arten von Holzaschen auch in Zukunft solange deponiert werden können, bis sinnvolle Verwertungspfade verfügbar sind.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté»

12.06.2025, 14:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat unterstützt die beiden Anliegen.»

Auszug

Der Bundesrat unterstützt die beiden Anliegen. Zum ersten Anliegen: Filteraschen enthalten Metalle, deren Rückgewinnung und Verwertung ein wesentliches Potenzial erschliessen. Entsprechende Vorbehandlungskapazitäten für solche Aschen sind in Vorbereitung und noch nicht ausreichend etabliert.

03.12.2024, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich unterstütze diese Motion und möchte einen kleinen Hinweis machen: Heute ist das Deponieren von Holzasche gemäss Artikel 52a der Abfallverordnung auf Deponien der Typen D und E bis Ende 2025 befristet.»

Auszug

Ich unterstütze diese Motion und möchte einen kleinen Hinweis machen: Heute ist das Deponieren von Holzasche gemäss Artikel 52a der Abfallverordnung auf Deponien der Typen D und E bis Ende 2025 befristet. Dies ist das eine Problem.

03.12.2024, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht hier um ein Anliegen der Holzenergiebranche.»

Auszug

Es geht hier um ein Anliegen der Holzenergiebranche. Es fehlt an Deponieraum für die Holzaschen aus grossen Holzfeuerungen und Holzkraftwerken. Das sind Holzfeuerungen und Holzkraftwerke mit einer Leistung von mehr als 70 Kilowatt.

03.12.2024, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

03.12.2024, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat hat sicherzustellen, dass alle Arten von Holzaschen auch in Zukunft solange deponiert werden können, bis sinnvolle Verwertungspfade verfügbar sind.1
    + 2 mehr
    • Zu diesem Zweck ist die Abfallverordnung VVEA für Filteraschen aus der Verbrennung von Altholz entsprechend anzupassen.
    • Zudem sollen die Kantone dafür sorgen, dass für alle Holzaschen genügend Deponieraum zur Verfügung gestellt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, die Abfallverordnung (VVEA; SR   814.600) im Sinne des Motionärs anzupassen.
    • Die Kantone sind bereits heute gemäss Artikel 31 des Umweltschutzgesetzes (USG; SR   814.01) und Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe d VVEA verpflichtet, ausreichende Deponiekapazitäten für alle Abfälle, inkl. Holzasche, bereitzustellen.
    • Da eine Motion keinen Auftrag an die Kantone geben darf (Art. 120 Abs. 1 Parlamentsgesetz; SR 171.10), versteht der Bundesrat den letzten Satz der Motion als Aufforderung an ihn, die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Kompetenzen zu fördern.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4064 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩