Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mauro PoggiaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG, SR 832.12) vorzulegen, um auf nationaler Ebene einen Fonds einzurichten, in den die Reserven sämtlicher Versicherer übergehen, die über eine Bewilligung zur Durchführung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verfügen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit dem vom Gesetzgeber gewünschten aktuellen System, also einem Konkurrenzsystem zwischen den Versicherern, ist der Bundesrat der Meinung, dass die Einführung eines nationalen Reservefonds nicht opportun ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit dem vom Gesetzgeber gewünschten aktuellen System, also einem Konkurrenzsystem zwischen den Versicherern, ist der Bundesrat der Meinung, dass die Einführung eines nationalen Reservefonds nicht opportun ist.

18.09.2025, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie müssen den Motionstext lesen, der ist sehr einschneidend.»

Auszug

Vorab meine Interessenbindung: Ich bin Präsident des RVK, des Verbandes der kleinen und mittleren Krankenversicherer, dem 24 Institutionen angeschlossen sind. Sie müssen den Motionstext lesen, der ist sehr einschneidend.

18.09.2025, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Nächsten Dienstag wird die jährliche und feierliche Ankündigung der Prämienanstieg 2026 erfolgen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nächsten Dienstag wird die jährliche und feierliche Ankündigung der Prämienanstieg 2026 erfolgen. Das ist ein Moment, den unsere Bundesrätin, wie ich mir vorstellen kann, besonders schätzt – denn es ist immer eine schlechte Nachricht, die der Bevölkerung mitgeteilt wird: Man prophezeit uns eine Erhöhung von 4 bis 5 Prozent.

18.09.2025, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Das von unserem Kollegen Maillard angeführte Beispiel ist eine ganz typische Illustration dessen, was passiert, und persönlich ist das etwas, das ich schon seit einiger Zeit anprangere, indem ich versucht habe, ein anderes Modell als jenes einer globalen Generalreserve zu fördern. Warum überträgt man nicht die Reserven der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.09.2025, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatten über die Krankenversicherung sind immer sehr komplex und technisch, weshalb ich hier die Position meiner Minderheit mit einer kleinen wahren Geschichte erläutern möchte, die das Problem des Reservensystems gut illustriert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Debatten über die Krankenversicherung sind immer sehr komplex und technisch, weshalb ich hier die Position meiner Minderheit mit einer kleinen wahren Geschichte erläutern möchte, die das Problem des Reservensystems gut illustriert.

18.09.2025, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG, SR 832.12) vorzulegen, um auf nationaler Ebene einen Fonds einzurichten, in den die Reserven sämtlicher Versicherer übergehen, die über eine Bewilligung zur Durchführung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung verfügen.1
    + 1 mehr
    • Dieser Fonds soll von einer unabhängigen Institution verwaltet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich bereits verschiedentlich zur Schaffung eines nationalen Reservefonds der sozialen Krankenversicherung geäussert (Postulat Recordon 09.4192 «Prüfung eines Modells der Koordination der Grundversicherer»; Motion Poggia 11.4089 «Nationaler Reservefonds der obligatorischen Krankenversicherung»).
    • Die Gründe für die Ablehnung dieser Vorstösse durch das Parlament bleiben bestehen.
    • Die Umsetzung dieser Motion könnte für die Versicherer ein Anreiz sein, unangemessene Risiken einzugehen.
    • Denn bei der Prämienfestsetzung, die von der Unsicherheit der Hochrechnungen für das laufende Jahr und der Prognosen für das kommende Jahr geprägt wird, ist nicht auszuschliessen, dass die Versicherer – ohne dass dies für das BAG erkennbar ist – Prämien unterhalb des Kostendeckungsniveaus anbieten, um Versicherte anzulocken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4077 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩