Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • abgewiesenen afghanischen Asylsuchenden nicht mehr pauschal die vorläufige Aufnahme (VA) zu gewähren, sondern in jedem einzelnen Fall konkret zu überprüfen, ob die Wegweisung nach Afghanistan wirklich unzulässig, unmöglich oder unzumutbar ist, und dies in jedem einzelnen Fall konkret zu begründen;
    • alle vorläufig aufgenommenen Afghanen sofort gezielt danach zu überprüfen, ob die Voraussetzungen für die VA noch erfüllt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Staatssekretariat für Migration (SEM) ist dafür zuständig, die Gesetzgebung im Bereich des Asylwesens und die Flüchtlingskonvention (FK; SR 0.142.30) regelkonform anzuwenden.
    • Zur Erfüllung dieses gesetzlichen Auftrags beobachtet es die Lage in Afghanistan aufmerksam, aktualisiert seine diesbezüglichen Berichte fortlaufend und nimmt bei Bedarf Anpassungen an seiner Asyl- und Wegweisungspraxis vor.
    • Vor der Machtübernahme der Taliban galt gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer), dass der Vollzug der Wegweisung einzig in die Städte Kabul, Herat und Mazar-i-Sharif als zumutbar erachtet wurde, und auch dies lediglich bei Vorliegen besonders begünstigender Umstände.
    • Das SEM hat die Anordnung von Wegweisungsvollzügen nach Afghanistan am 11. August 2021 bis auf weiteres ausgesetzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4080 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩