Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nina Fehr DüselZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesbestimmung zu prüfen, beispielsweise im Chemikaliengesetz oder Produktesicherheitsgesetz, ob der Einsatz der Sarco Suizidkapsel in der Schweiz verboten werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die vorliegende Motion zielt darauf ab, die rechtlichen Bedingungen für die Verwendung der Sarco-Kapsel in der Schweiz zu klären.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende Motion zielt darauf ab, die rechtlichen Bedingungen für die Verwendung der Sarco-Kapsel in der Schweiz zu klären. Genauer gesagt soll bestimmt werden, ob die Verwendung dieser Kapsel verboten werden kann.

29.04.2026, 17:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei der Sarco-Sterbekapsel sind die rechtlichen Voraussetzungen zu klären.»

Auszug

Bei der Sarco-Sterbekapsel sind die rechtlichen Voraussetzungen zu klären. In der Schweiz gibt es langjährige Sterbehilfeorganisationen wie Exit und Dignitas. Diese beziehen auch die Angehörigen stark mit ein und handeln nicht aus selbstsüchtigen Beweggründen. Dagegen habe ich nichts einzuwenden.

29.04.2026, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesbestimmung zu prüfen, beispielsweise im Chemikaliengesetz oder Produktesicherheitsgesetz, ob der Einsatz der Sarco Suizidkapsel in der Schweiz verboten werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie in der Antwort auf die Frage 24.7672 Fehr Düsel dargelegt, verstösst der Einsatz der Sterbekapsel «Sarco» einerseits gegen das Produktesicherheitsrecht.
    • Dieses sieht im Allgemeinen vor, dass ein Produkt die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllen muss.
    • Der bestimmungsgemässe und alleinige Verwendungszweck der Sterbekapsel liegt jedoch gerade darin, den Tod der Verwenderin oder des Verwenders herbeizuführen.
    • Der Gesetzgeber ging grundsätzlich davon aus, dass für solche Produkte mit klar gesundheitsgefährdender oder gar tödlicher Wirkung spezialrechtliche Erlasse bestehen (z. B. Waffengesetz).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4093 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 14:175 (2 Enth.)
    ↩