Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Wurde der neue Fragebogen inklusive neue Fragen zu negativen Externalitäten bereits angewendet?
    • Wenn nein, warum?
    • Wenn ja, wie?
    • Und wieso ist dies in der Staatsrechnung nicht ersichtlich?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 1 und 2) Der aktualisierte Fragebogen wurde 2023 bereits angewendet.1
    + 4 mehr
    • Bei der Subventionsüberprüfung im Rahmen der Staatsrechnung liegt der Fokus auf denjenigen Subventionen, welche nicht in anderen Botschaften überprüft wurden.
    • Das Bundesamt, welches für die jeweilige Subvention federführend ist, muss auch zur Nachhaltigkeit der Subvention Stellung nehmen und beantworten, ob diese mit negativen Externalitäten auf die Umwelt oder die Gesellschaft verbunden ist.
    • Neben der Eidgenössischen Finanzverwaltung (EFV) haben auch weitere Bundesämter die Möglichkeit, zu den Ergebnissen Stellung zu nehmen.
    • Die darauf aufbauende Berichterstattung in der Staatsrechnung umfasst pro Subvention drei Abschnitte: die Zusammenfassung der wichtigsten Merkmale, die kritische Würdigung und der daraus abgeleitete Handlungsbedarf.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4108 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩