Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4109 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für die Wiederaufnahme des Bundesgesetzes über den Anschluss an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • das Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz zu revidieren, um vorrangige Projekte, die die Regionen Basel, Westschweiz, Tessin und Zürich mit den nächstgelegenen Metropolen in den Nachbarländern verbinden, in das Gesetz aufzunehmen und so das Potenzial der noch zu wenig genutzten internationalen Zugverbindungen besser auszuschöpfen;
    • für diese Projekte in Abstimmung mit den betroffenen Kantonen und den europäischen Partnern einen Finanzierungs- und Umsetzungsplan zu erstellen und dabei besonders auf die Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindungen zu achten, deren Infrastruktur zurzeit veraltet und deren Angebot unzureichend ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Planungsprozess für den Bahnausbau ist in Art. 48 a-f Eisenbahngesetz (EBG; SR 742.101) beschrieben.
    • Art. 48 a legt die Ziele für den Ausbau der Infrastruktur fest und nennt explizit für den Personenverkehr die Verbesserung der Verbindungen mit europäischen Metropolitanräumen sowie den Ausbau des Regional- und Agglomerationsverkehrs.
    • Der vom Bundesamt für Verkehr kürzlich veröffentlichte Bericht zur räumlichen Wirkung der Perspektive BAHN 2050 bekräftigt und konkretisiert diese Strategie.
    • Im Bericht wird die Relevanz internationaler Verbindungen in die europäischen Metropolitanräume und in grenzüberschreitenden Agglomerationen bestätigt, wie es die vorliegende Motion fordert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4109 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩