Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate4

«Die Motion Candan Hasan fordert, dass im Dienstreglement der Armee Vorgaben für Besuche der Armee an Bildungseinrichtungen festgelegt werden.»

Auszug

Die Motion Candan Hasan fordert, dass im Dienstreglement der Armee Vorgaben für Besuche der Armee an Bildungseinrichtungen festgelegt werden.

04.06.2026, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss sie mit Nein beantworten, denn ich hatte im Gegensatz zu Ihnen leider nicht das Vergnügen.»

Auszug

Herr Götte, danke für Ihre Frage. Ich muss sie mit Nein beantworten, denn ich hatte im Gegensatz zu Ihnen leider nicht das Vergnügen. Aber die andere Antwort ist folgende: Panzer und Waffen gehören nicht auf den Schulhausplatz einer Primarschule - Punkt, aus, Ende.

04.06.2026, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Candan, Sie sind in Luzern in die Primarschule gegangen.»

Auszug

Kollege Candan, Sie sind in Luzern in die Primarschule gegangen. Hatten Sie nie das von Freude begleitete Erlebnis, irgendwo im Umfeld Ihrer Primarschule in Kontakt mit der Armee, mit Militärfahrzeugen und allem, was dazugehört, zu kommen? Um meine Antwort vorwegzunehmen: Ich hatte dieses Erlebnis.

04.06.2026, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Entschuldigen Sie meine Stimme, ich bin ein bisschen lädiert.»

Auszug

Entschuldigen Sie meine Stimme, ich bin ein bisschen lädiert. Ende März 2024 fuhren mehrere Fahrzeuge der Schweizer Armee auf den Pausenplatz der Zuger Primarschule Kirchmatt. Grund dafür war offenbar ein Schulprojekt. Die deutsche "Bild"-Zeitung titelte: "Vater schickt Panzer auf den Pausenhof".

04.06.2026, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die folgenden Bestimmungen anzupassen.1
    + 4 mehr
    • Das Dienstreglement der Armee ist sinngemäss wie folgt anzupassen: 1.
    • Das VBS verfügt über Vorgaben für den Besuch der Armee an Bildungseinrichtungen.
    • Besuche der Armee bei Bildungseinrichtungen müssen vorgängig über Zweck, Inhalt und Durchführung dem VBS gemeldet werden.
    • Besuche der Armee bei Bildungseinrichtungen finden ohne Gefechtsfahrzeuge oder Waffen statt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Motionär dahingehend einverstanden, dass seitens Armee bei Öffentlichkeitsauftritten ein besonderes Augenmerk auf die Sensibilisierung der Angehörigen der Armee gelegt wird, die ihre Tätigkeit der Bevölkerung näherbringen.
    • Dies gilt unabhängig des Publikums und des gezeigten Materials.
    • Die Armee kennt bereits heute Vorgaben für solche Präsentationen: Diese müssen sachlich, objektiv und informativ sein, Abstimmungs- und Wahlpropaganda sind verboten, Personen dürfen nicht durch Androhen oder Vorspiegeln einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum in Schrecken versetzt werden und sämtliche Sicherheitsvorschriften bezüglich des gezeigten Materials müssen jederzeit eingehalten werden.
    • Zudem müssen die verantwortlichen Behörden ihr Einverständnis erteilen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4115 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 62:127
    ↩