Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hasan CandanLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, wie die Schweizer Militärjustiz im Bereich der sexuellen Gewalt allenfalls reformiert werden sollte.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mir und der Armee ist es ein grosses Anliegen, dass Frauen in der Armee sicher und motiviert Dienst leisten können.»

Auszug

Mir und der Armee ist es ein grosses Anliegen, dass Frauen in der Armee sicher und motiviert Dienst leisten können. Wir unternehmen alles dafür. Es ist auch die Erfahrung vieler Frauen, dass sie das tun können. Jeder Fall, jeder einzelne Fall ist einer zu viel.

04.06.2026, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber wir sprechen hier über eine reine Frage der Logik.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich verstehe, dass Sie Wert auf die Feststellung legen, dass die Armee viel gegen sexualisierte Gewalt und Diskriminierungen macht. Aber wir sprechen hier über eine reine Frage der Logik. Wenn im Jahr 800 Delikte passieren, dann ist das mehr als ein Delikt pro Tag. Deshalb ist es an der Tagesordnung.

04.06.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe Ihnen gesagt, dass dieses Problem auch für uns ein Problem ist.»

Auszug

Ich habe Ihnen gesagt, dass dieses Problem auch für uns ein Problem ist. Ich verniedliche das Problem nicht. Ich möchte einfach nicht, dass gesagt wird, das sei in der Armee per se ein Problem, das gehöre quasi zur Tagesordnung bzw. zum Tagesbefehl der Armee.

04.06.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, wenn 800 Delikte pro Jahr nicht ausreichen, wie viele Delikte müssten es sein, [PAGE 1018] damit man aus Ihrer Sicht sagen kann, sexuelle Gewalt sei an der Tagesordnung?»

Auszug

Herr Bundesrat, wenn 800 Delikte pro Jahr nicht ausreichen, wie viele Delikte müssten es sein, [PAGE 1018] damit man aus Ihrer Sicht sagen kann, sexuelle Gewalt sei an der Tagesordnung?

04.06.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Hasan Candan, Sie hätten eine Frage stellen sollen.»

04.06.2026, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, wie die Schweizer Militärjustiz im Bereich der sexuellen Gewalt allenfalls reformiert werden sollte.1
    + 1 mehr
    • Dies mit dem Ziel sicherzustellen, dass die Militärjustiz Fälle sexueller Gewalt fair und auf der Grundlage ausreichender fachlicher Kompetenz behandelt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Militärjustiz verfügt bereits heute über ausreichende personelle Ressourcen, um Fälle im Bereich der sexuellen Gewalt fachlich kompetent sowie rechtsstaatlich korrekt zu bearbeiten.
    • Gegenwärtig sind 48 Frauen in allen Funktionen der Militärjustiz eingeteilt, was einem Anteil von rund 11 Prozent der Angehörigen der Militärjustiz entspricht.
    • Der Anteil an Frauen bei den Mitgliedern von Truppengerichten beträgt mehr als 30 Prozent.
    • Damit kann bereits heute sichergestellt werden, dass bei Straftaten gegen die sexuelle Integrität das Opfer in allen Verfahrensstadien von Angehörigen seines Geschlechts einvernommen werden kann und 2/2 dem urteilenden Gericht wenigstens eine Person seines Geschlechts angehört.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4119 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2026 — Sommersession 2026 · 90:91 (8 Enth.)
    ↩