Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4122 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Gaza-Krieg. Das EDA verbreitet einseitig die Hamas-Version in Tweet zum israelischen Militärschlag

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich VontobelZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Am 10. August veröffentlichte das EDA einen Tweet, in dem es einseitig einen israelischen Militärschlag im Gazastreifen verurteilte und die Behauptungen der Hamas und Hamas-naher Quellen übernahm, dass bei einem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft viele Zivilisten getötet worden seien.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 10. August veröffentlichte das EDA einen Tweet, in dem es einseitig einen israelischen Militärschlag im Gazastreifen verurteilte und die Behauptungen der Hamas und Hamas-naher Quellen übernahm, dass bei einem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft viele Zivilisten getötet worden seien.1
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    • Der Tweet lautete (aus dem Französischen): «Die Schweiz ist alarmiert über die hohe Zahl von Opfern, die nach einem israelischen Angriff auf eine als Schutzraum genutzte Schule in Gaza gemeldet wurde.
    • Das humanitäre Völkerrecht verlangt den Schutz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur.»
    • Israel informierte früh, dass die Luftwaffe einen Kommandoposten der Hamas und des Islamischen Dschihad in der ausser Betrieb stehenden Taba’een-Schule in Gaza-Stadt angegriffen hatte.
    • Nur Stunden nach dem Angriff veröffentlichte die israelische Armee (IDF) die Namen der getöteten Terroristen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im EDA internen Social Media Leitfaden ist festgelegt, wer im Namen des EDA auf Social Media Konten präsent sein darf.1
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    • Derzeit gibt es im EDA (Aussennetz und Zentrale) rund 150 X/Twitter-Konten.
    • Tweets werden von den Personen vorbereitet, die an der Zentrale oder im Aussennetz für die Social-Media-Kommunikation zuständig sind.
    • Sie orientieren sich dafür an den Zielen der Aussenpolitischen Strategie sowie an den Entscheidungen des Bundesrates und am erwähnten Leitfaden.
    • Die Konten «EDA/DFAE», «SwissMFA» und das Konto von Bundesrat Ignazio Cassis werden von Kommunikation EDA betreut.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4122 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩