Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Vincent MaitreGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Im Bericht zum Postulat Christ 21.3781 «Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen» hat der Bundesrat am 21. Februar 2024 dargelegt, welche Medienfördermassnahmen mit der aktuellen Bundesverfassung auf Bundesstufe möglich sind.
    • Der Bericht zeigt auf, dass allgemeine Fördermassnahmen zugunsten aller elektronischen Medien auf Gesetzesstufe geregelt werden könnten, für eine umfassende kanalunabhängige Medienförderung, d.
    • unter Einbezug der Print-Medien ausserhalb der indirekten Presseförderung jedoch eine Verfassungsänderung notwendig wäre.
    • Zudem lief bis am 28.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4129 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩