
← Start24.4129 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse
Erledigt
Eingereicht vonVincent Maitre
VMMIT
GEGenf
Mitunterzeichnende (10)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Vincent Maitre
VMMIT
GEGenf reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, in Frage kommende neue Massnahmen zur Unterstützung der Presse zu prüfen (Ausbildung, Forschung und Entwicklung, projektbezogene Beiträge oder öffentlich-private Partnerschaften), um deren Qualität und regionale Vielfalt zu gewährleisten, was in einem föderalistischen Land wie der Schweiz unerlässlich ist.1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Im Bericht zum Postulat Christ 21.3781 «Strategie für eine zukunftsgerichtete Medienförderung jetzt aufgleisen» hat der Bundesrat am 21. Februar 2024 dargelegt, welche Medienfördermassnahmen mit der aktuellen Bundesverfassung auf Bundesstufe möglich sind.
- Der Bericht zeigt auf, dass allgemeine Fördermassnahmen zugunsten aller elektronischen Medien auf Gesetzesstufe geregelt werden könnten, für eine umfassende kanalunabhängige Medienförderung, d.
- unter Einbezug der Print-Medien ausserhalb der indirekten Presseförderung jedoch eine Verfassungsänderung notwendig wäre.
- Zudem lief bis am 28.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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