Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Manuela WeicheltZGZug reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob ein Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei, um ein neues Risiko «Fehleranfälliger Umgang des Bundes mit problematischen Stoffen» im bestehenden Risikomanagement des Bundes einzuführen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob ein Entwurf zu einem Erlass der Bundesversammlung vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei, um ein neues Risiko «Fehleranfälliger Umgang des Bundes mit problematischen Stoffen» im bestehenden Risikomanagement des Bundes einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Das Schweizer Chemikalienrecht ist weitgehend mit dem EU-Chemikalienrecht abgestimmt.
    • Es wird regelmässig im autonomen Nachvollzug aktualisiert und stellt die Gewährleistung des gleichen Schutzniveaus wie in der EU sicher.
    • Im Umweltrecht werden für relevante Schadstoffe Grenzwerte festgelegt und regelmässig überprüft.
    • Die Umweltbeobachtung erfolgt mit diversen Messnetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4132 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩