Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tamara FunicielloBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzestext vorzulegen, welcher die Persönlichkeitsrechte der Kinder und insbesondere ihr Recht am eigenen Bild besser schützt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Gesetzestext vorzulegen, welcher die Persönlichkeitsrechte der Kinder und insbesondere ihr Recht am eigenen Bild besser schützt.1
    + 1 mehr
    • Dazu kann gehören, dass die Eltern im Rahmen der elterlichen Sorge explizit verpflichtet werden, die Achtung des Privatlebens ihres Kindes, einschliesslich seines Rechts am eigenen Bild, besonders zu achten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seinen Stellungnahmen zur Interpellation Pointet 22.4192 «Persönlichkeitsrechte von Kindern wahren, Eltern sensibilisieren!
    • » und zur Motion Python 23.3693 «Übermässige Exponierung von Kindern im Internet (Sharenting und kommerzielle Nutzung von Bildern).
    • Für eine garantierte Achtung des Rechts am Bild und des Arbeitsrechts» ausgeführt hat, erachtet er die bestehenden rechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz der Persönlichkeit des Kindes und insbesondere seines «Rechts am eigenen Bild» als ausreichend.
    • Auch Kinder haben das Recht auf Achtung ihrer Privatsphäre, das in Artikel 13 Absatz 2 der Bundesverfassung (BV, SR 101) verankert ist und auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung umfasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4146 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩