Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Interpellation ein.
  • Am 18. Juli dieses Jahres beschloss das litauische Parlament den Austritt aus dem Übereinkommen über Streumunition, ein Übereinkommen, das die Herstellung, Lagerung, Verwendung und Weitergabe dieser Waffen verbietet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 18. Juli dieses Jahres beschloss das litauische Parlament den Austritt aus dem Übereinkommen über Streumunition, ein Übereinkommen, das die Herstellung, Lagerung, Verwendung und Weitergabe dieser Waffen verbietet.1
    + 4 mehr
    • Bislang ist noch kein einziger Unterzeichnersstaat aus diesem Übereinkommen aus dem Jahr 2008 ausgetreten.
    • In Zeiten, in denen die Verwendung von Streumunition zunimmt und Explosivwaffen mehr zivile Opfer fordern denn je, ist dieser Entscheid, zumal er in einem demokratischen europäischen Staat gefällt wurde, ein alarmierendes Signal.
    • Er stellt einen herben Rückschlag für das Übereinkommen, das humanitäre Völkerrecht und den Schutz der Zivilbevölkerung dar.
    • Die Argumente, die Litauen anführt – dass wir in einer aussergewöhnlichen Zeit lebten, dass die Streumunition ein gutes Mittel zur Abschreckung sein könne und dass sie einen grossen militärischen Nutzen habe – sind inakzeptabel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der am 6. September 2024 von Litauen angekündigte Austritt aus dem Übereinkommen über Streumunition (RS 0.515.093) ist bedauerlich.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz zeigte sich am 12. Vertragsstaatentreffen dieses Übereinkommens, das vom 10. bis 13. September 2024 in Genf stattfand, besorgt darüber.
    • Im Rahmen eines bilateralen Austauschs forderte sie Litauen auf, seinen Entscheid zu überdenken.
    • Bisher wurden keine weiteren Austritte von Mitgliedstaaten angekündigt.
    • Die Schweiz wird sich auch weiterhin für den Beitritt zu diesem Übereinkommen einsetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4147 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩