
← Start24.4151 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Patientinnen und Patienten im Fokus. Führen zu tiefe Fallzahlen in den Spitälern zu höheren Kosten und tieferer Behandlungsqualität?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kris Vietze
KVFDP
TGThurgau reicht Interpellation ein.
- Untersuchungen der Krankenversicherer weisen darauf hin, dass viele Spitäler in verschiedenen Fachbereichen die von der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) empfohlenen Mindestfallzahlen nicht erreichen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Untersuchungen der Krankenversicherer weisen darauf hin, dass viele Spitäler in verschiedenen Fachbereichen die von der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) empfohlenen Mindestfallzahlen nicht erreichen.1
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- Zu tiefe Fallzahlen haben doppelt negative Auswirkungen auf die Bevölkerung: einerseits fehlt die Routine, was auf Kosten der Behandlungsqualität für Patientinnen und Patienten geht, andererseits werden teure infrastrukturelle und personelle Ressourcen nicht adäquat genutzt, was zu Mehrkosten für die Prämienzahlenden führt.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie beurteilt der Bundesrat die Tatsache, dass vielerorts die Mindestfallzahlen bei den angebotenen Eingriffen nicht erreicht werden?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Anwendung von Mindestfallzahlen ist heute im Bundesrecht vorgesehen und als Instrument zur Stärkung der Qualität und Konzentration der Leistungen – insbesondere im Bereich der hochspezialisierten Medizin – etablierte Praxis der Spitalplanung.1
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- Die Kantone sind nach der auf den 1. Januar 2022 in Kraft getretenen Änderung vom 23. Juni 2021 der Verordnung über die Krankenversicherung (SR 832.102) angehalten, bei der Beurteilung der Spitäler insbesondere auf die Nutzung von Synergien, auf die Mindestfallzahlen und auf das Potenzial der Konzentration von Leistungen für die Stärkung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität der Versorgung zu achten.
- Das Nicht-Erreichen einer definierten Mindestfallzahl kann daher grundsätzlich dazu führen, dass einem Spital ein Leistungsauftrag nicht erteilt wird.
- Allerdings muss berücksichtigt werden, dass die Mindestfallzahlen nicht das einzige Kriterium zur Erteilung eines Leistungsauftrages darstellen.
- Letztlich entscheidet der für die Gesundheitsversorgung zuständige Kanton im Rahmen seiner Spitalplanung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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