Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Zukunftsgerichtete Organisation der Regulierungsbehörden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Infrastrukturen mit Monopolcharakter, zum Beispiel das Hochspannungsnetz oder die Bahninfrastruktur, sind in der Schweiz im öffentlichen Besitz, was viele Vorteile hat und breite Anerkennung geniesst.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Infrastrukturen mit Monopolcharakter, zum Beispiel das Hochspannungsnetz oder die Bahninfrastruktur, sind in der Schweiz im öffentlichen Besitz, was viele Vorteile hat und breite Anerkennung geniesst.1
    + 4 mehr
    • Es ist jedoch nötig, sie durch eine unabhängige Instanz zu überwachen.
    • Aktuell kennt die Schweiz fünf Regulierungsbehörden Infrastruktur, welche administrativ dem Generalsekretariat UVEK zugeordnet sind: a) die ComCom für den Bereich Telekommunikation; b) die ElCom zur Beaufsichtigung des Stromnetzes und des Strommarkts; c) die PostCom für Überwachung des Grundversorgungsauftrags der Post; d) die RailCom für das Schienennetz und Dienstleistungen im Güterschienenverkehr; e) die UBI (Unabhängige Beschwerdeinstanz) zur Behandlung von Beschwerden über den Inhalt des SRG-Angebots sowie zur Wahl und Aufsicht der Ombudsstellen.
    • Diese Behörden sind entlang der herkömmlichen Infrastrukturen und Kommunikations­mittel entstanden.
    • Mit der Digitalisierung und der Dekarbonisierung schreitet die technologische Konvergenz der Infrastrukturen rasch voran.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Infrastrukturen mit Monopolcharakter werden schon heute weitgehend durch unabhängige Instanzen überwacht.1
    + 4 mehr
    • In der vom Interpellanten vorgeschlagenen Umorganisation von heute fünf auf drei Regulierungsbehörden erkennt der Bundesrat keinen relevanten Mehrnutzen.
    • Zu den Details wird auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen.
    • Es gibt zurzeit keine Regulierungsbehörden für Gas und Fernwärme.
    • Mit der Schaffung eines Gasversorgungsgesetzes wäre die Vereinigung der entsprechenden Regulierungsbehörde mit der ElCom vorgesehen, worauf diese zu einer Energiekommission weiterentwickelt würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4168 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩