
← Start24.4168 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zukunftsgerichtete Organisation der Regulierungsbehörden
Erledigt
Eingereicht vonFelix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Infrastrukturen mit Monopolcharakter, zum Beispiel das Hochspannungsnetz oder die Bahninfrastruktur, sind in der Schweiz im öffentlichen Besitz, was viele Vorteile hat und breite Anerkennung geniesst.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Infrastrukturen mit Monopolcharakter, zum Beispiel das Hochspannungsnetz oder die Bahninfrastruktur, sind in der Schweiz im öffentlichen Besitz, was viele Vorteile hat und breite Anerkennung geniesst.1
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- Es ist jedoch nötig, sie durch eine unabhängige Instanz zu überwachen.
- Aktuell kennt die Schweiz fünf Regulierungsbehörden Infrastruktur, welche administrativ dem Generalsekretariat UVEK zugeordnet sind: a) die ComCom für den Bereich Telekommunikation; b) die ElCom zur Beaufsichtigung des Stromnetzes und des Strommarkts; c) die PostCom für Überwachung des Grundversorgungsauftrags der Post; d) die RailCom für das Schienennetz und Dienstleistungen im Güterschienenverkehr; e) die UBI (Unabhängige Beschwerdeinstanz) zur Behandlung von Beschwerden über den Inhalt des SRG-Angebots sowie zur Wahl und Aufsicht der Ombudsstellen.
- Diese Behörden sind entlang der herkömmlichen Infrastrukturen und Kommunikationsmittel entstanden.
- Mit der Digitalisierung und der Dekarbonisierung schreitet die technologische Konvergenz der Infrastrukturen rasch voran.1
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Antwort des Bundesrates
- Infrastrukturen mit Monopolcharakter werden schon heute weitgehend durch unabhängige Instanzen überwacht.1
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- In der vom Interpellanten vorgeschlagenen Umorganisation von heute fünf auf drei Regulierungsbehörden erkennt der Bundesrat keinen relevanten Mehrnutzen.
- Zu den Details wird auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen.
- Es gibt zurzeit keine Regulierungsbehörden für Gas und Fernwärme.
- Mit der Schaffung eines Gasversorgungsgesetzes wäre die Vereinigung der entsprechenden Regulierungsbehörde mit der ElCom vorgesehen, worauf diese zu einer Energiekommission weiterentwickelt würde.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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