Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4172 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung des KMU-Forums. Betroffene KMU bei Verordnungen und Regulierungen einbinden

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas BurgherrAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, das KMU-Forum dahingehend auszubauen, dass bei Verordnungen und niedrigstufigeren Regulierungen betroffene KMU direkt aus der Praxis und systematisch eingebunden werden, um Umsetzungsprobleme und praxisferne Regulatorien zu verhindern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Forum KMU ist eine ausserparlamentarische Kommission, die 1998 eingerichtet wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion zielt darauf ab, das Forum KMU zu stärken, sodass kleine und mittlere Unternehmen (KMU) direkt und systematisch in die Ausarbeitung von Verordnungen und anderen sie betreffenden Regulierungen einbezogen werden. Das Forum KMU ist eine ausserparlamentarische Kommission, die 1998 eingerichtet wurde.

10.06.2026, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Nicht selten werden Verordnungen und Regulierungen erlassen, die in der Praxis, das heisst im unternehmerischen Alltag, nicht funktionieren oder zu unnötiger Administration, zu unverhältnismässigen Kosten und Aufwänden führen.»

Auszug

Nicht selten werden Verordnungen und Regulierungen erlassen, die in der Praxis, das heisst im unternehmerischen Alltag, nicht funktionieren oder zu unnötiger Administration, zu unverhältnismässigen Kosten und Aufwänden führen.

10.06.2026, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, das KMU-Forum dahingehend auszubauen, dass bei Verordnungen und niedrigstufigeren Regulierungen betroffene KMU direkt aus der Praxis und systematisch eingebunden werden, um Umsetzungsprobleme und praxisferne Regulatorien zu verhindern.1
    + 1 mehr
    • Das KMU-Forum soll die Plattform für diesen direkten Einbezug von KMU aus der Praxis in die Verwaltungsarbeit sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat arbeitet kontinuierlich daran, günstige wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu gewährleisten.
    • Deshalb werden Regulierungen, die für Unternehmen gelten, jeweils einer Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) unterzogen, um ihre Auswirkungen auf die verschiedenen betroffenen Akteure zu beurteilen.
    • Die RFA-Richtlinien gelten heute für alle von der Bundesverwaltung ausgearbeiteten Rechtsetzungsvorhaben, unabhängig davon, auf welcher Normstufe sie erlassen werden.
    • Die ausserparlamentarische Kommission KMU-Forum hat zudem die Aufgabe, im Rahmen von Vernehmlassungen ausgewählte Vorlagen, welche die KMU besonders betreffen, zu prüfen und den zuständigen Verwaltungseinheiten Vereinfachungen und alternative Regelungen vorzuschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4172 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.6.2026 — Sommersession 2026 · 75:117 (1 Enth.)
    ↩