Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Krieg und Konflikte nehmen weltweit zu – die Stärkung unserer Wehrfähigkeit ist dringend.1
    + 4 mehr
    • Das gelingt nur mit der ausreichenden Kapazität zur Herstellung von Rüstungsgütern.
    • «Sustainable Finance» ist dafür ein zunehmendes Hindernis: In der Schweiz sind über 1’600 Milliarden Franken nach vermeintlich «nachhaltigen» Gesichtspunkten angelegt, mit Vorgaben zu Ökologie und Menschenrechte.
    • Dabei werden Rüstungsgüter, mit denen sich demokratische Länder mit gleichen Standards wie die Schweiz verteidigen können, oft als nicht nachhaltig qualifiziert.
    • Unternehmen der Rüstungsindustrie werden damit systematisch von Investitionen ausgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Vor dem Hintergrund eines signifikant verschlechterten Sicherheitsumfeldes in Europa und eines anhaltenden Nachfrageüberhangs auf den internationalen Rüstungsmärkten hat die Bedeutung einer leistungsfähigen und robusten sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) sowie der Ausbau rüstungsindustrieller Produktionskapazitäten im Inland wieder zugenommen.1
    + 4 mehr
    • Für den Ausbau ihrer Produktionskapazitäten, aber auch für die Finanzierung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten sind Schweizer Rüstungsunternehmen auf ausreichende Finanzierungsmöglichkeiten angewiesen.
    • Der Austausch des Bundesamts für Rüstung armasuisse mit der Rüstungsindustrie zeigt, dass der Zugang zu Kapital für Schweizer Rüstungsunternehmen trotz des europaweiten Anstiegs der staatlichen Verteidigungsausgaben eine Herausforderung bleibt.
    • Davon sind insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU), aber auch die bundeseigene RUAG MRO betroffen.
    • Der Bund hat in solchen Fällen auch schon Gespräche mit den betreffenden Finanzinstitutionen geführt, insbesondere wenn es sich um Banken im staatlichen Eigentum handelt, namentlich Kantonalbanken.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4218 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩