
← Start24.4244 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Grundlagen für eine nachhaltige Mobilität mit automatisiertem Fahren schaffen
Überwiesen an den Bundesrat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, in welchen Bereichen Regulierungsbedarf besteht und wie diese Regulierung ausgestaltet werden muss, damit automatisiertes Fahren zu einer nachhaltigen Mobilität mit mehr Nutzen für die Menschen und weniger Verkehr führen wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, in welchen Bereichen Regulierungsbedarf besteht und wie diese Regulierung ausgestaltet werden muss, damit automatisiertes Fahren zu einer nachhaltigen Mobilität mit mehr Nutzen für die Menschen und weniger Verkehr führen wird.1
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Überwiesen an den Bundesrat
- Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
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