Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rahmengesetzgebung für die Abscheidung, den Transport und die Speicherung von CO 2 auszuarbeiten und dem Parlament im Rahmen der Ausgestaltung der Klimapolitik nach 2030 zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

06.05.2025, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schliesst sich Ihrer Kommission an und beantragt, die Motion anzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat schliesst sich Ihrer Kommission an und beantragt, die Motion anzunehmen. Die Motion bezweckt eine Rahmengesetzgebung für die Abscheidung, den Transport und die Speicherung von CO2.

05.12.2024, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit muss der Bundesrat dem Parlament rechtzeitig Anträge zur Ausgestaltung der …»

Auszug

«Nach Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b des Bundesgesetzes über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit muss der Bundesrat dem Parlament rechtzeitig Anträge zur Ausgestaltung der Klimapolitik in der Periode 2031-2040 unterbreiten. Die Abscheidung, der Transport und die Speicherung…»

05.12.2024, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

05.12.2024, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Rahmengesetzgebung für die Abscheidung, den Transport und die Speicherung von CO 2 auszuarbeiten und dem Parlament im Rahmen der Ausgestaltung der Klimapolitik nach 2030 zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Die Rahmengesetzgebung soll insbesondere harmonisierte Regelungen für den Ausbau von CO 2 -Pipelines und CO 2 -Untergrundspeichern, Finanzierungslösungen und Regelungen zur Vereinfachung und Harmonisierung der Bewilligungsverfahren beinhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt die Notwendigkeit von Abscheidung, Transport und Speicherung von CO 2 , wie er in seinem Bericht vom 18. Mai 2022 «CO 2 -Abscheidung und Speicherung (CCS) und Negativemissionstechnologien (NET): Wie sie schrittweise zum langfristigen Klimaziel beitragen können» ausgeführt hat.
    • Dabei strebt er, wie im Bericht dargelegt, für den Aufbau dieser Infrastruktur möglichst verursachergerechte Finanzierungslösungen an.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4256 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2↩