Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zeitnah, jedoch spätestens innerhalb eines Jahres, ein internationales Friedensforum zum Bergkarabach-Konflikt zu organisieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den Rückweisungsantrag Regazzi ab.»

18.03.2025, 12:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verstehe sehr wohl die Frage, die Sie beschäftigt, und den Bedarf, ein klares und starkes Signal bezüglich des Engagements dieses Rates und der Schweiz für die Frage der Armenier und der Bevölkerung von Bergkarabach zu senden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich verstehe sehr wohl die Frage, die Sie beschäftigt, und den Bedarf, ein klares und starkes Signal bezüglich des Engagements dieses Rates und der Schweiz für die Frage der Armenier und der Bevölkerung von Bergkarabach zu senden.

18.03.2025, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich teile, was unser Kollege Juillard gesagt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich teile, was unser Kollege Juillard gesagt hat. Am Donnerstag, den 13. März, fand vor der Schweizer Botschaft in Eriwan eine von vertriebenen Personen aus Bergkarabach organisierte Demonstration statt.

18.03.2025, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lade Sie ein, den Vorstoss so zu unterstützen, wie er uns vorgelegt wird, und eine Überweisung in die Kommission abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich lade Sie ein, den Vorstoss so zu unterstützen, wie er uns vorgelegt wird, und eine Überweisung in die Kommission abzulehnen.

18.03.2025, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Man muss sagen, dass wir das Thema in unserer Kommission gut behandelt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich hier um ein Eingreifen unseres Parlaments, das den Bundesrat anweist, in eine Situation zwischen Bergkarabach, Armenien und Aserbaidschan einzugreifen. Man muss sagen, dass wir das Thema in unserer Kommission gut behandelt haben.

18.03.2025, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 27 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zeitnah, jedoch spätestens innerhalb eines Jahres, ein internationales Friedensforum zum Bergkarabach-Konflikt zu organisieren.1
    + 2 mehr
    • Ziel ist es, einen offenen Dialog zwischen Aserbaidschan und Volksvertretern der Bergkarabach-Armenier zu ermöglichen, der unter internationaler Aufsicht oder in Anwesenheit international relevanter Akteure geführt wird, um die sichere und kollektive Rückkehr der historisch ansässigen armenischen Bevölkerung zu verhandeln.
    • Eine Minderheit der Kommission (Büchel Roland, Barandun, Buillard, Gredig, Portmann, Schneider-Schneiter, Walti Beat) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei diesem Konflikt handelt es sich in erster Linie um eine Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan.
    • Es ist also Sache der Behörden dieser beiden Länder, über die Modalitäten zur Streitbeilegung und die Verhandlungsforen zu entscheiden, die ihrer Meinung nach am besten geeignet sind.
    • Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan.
    • Weder die Schweiz noch die internationale Gemeinschaft anerkennen diese Enklave.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4259 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — 24.4259 — abgerufen 17.12.2024 — Wintersession 2024 · 96:80 (16 Enth.)
    ↩