
← Start24.4278 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Steuervergünstigungen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonSarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
Mitunterzeichnende (16)
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Andrea Zryd
AZSP
BEBern
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern
- Valérie Piller Carrard
VPSP
FRFreiburg
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Samuel Bendahan
SBSP
VDWaadt
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Im vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Expertenbericht (Beilage 1 Prüfungsergebnisse Subventionen und Steuervergünstigungen, ab Seite 16) werden die Steuervergünstigungen nach der Steuersystematik bewertet.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Expertenbericht (Beilage 1 Prüfungsergebnisse Subventionen und Steuervergünstigungen, ab Seite 16) werden die Steuervergünstigungen nach der Steuersystematik bewertet.1
+ 4 mehr
- Rund 40 Steuersubventionen werden als weder steuersystematisch gerechtfertigt noch ausserfiskalisch verhältnismässig eingeschätzt (Kategorie rot), zu rund 80 wird festgehalten, dass es zumindest unklar sei, ob diese einer Verhältnismässigkeitsprüfung standhalten würden (Kategorie gelb).
- Gleichzeitig findet die Expertengruppe, dass die «einnahmeseitigen Massnahmen nicht prioritär» seien.
- Die Interpellantin bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
- Gemäss einem Bericht der EFK vom Mai 2005 sind Steuervergünstigungen Subventionen, und damit Ausgaben gleichzustellen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Steuervergünstigungen sind keine Ausgaben, sondern indirekte oder einnahmenseitige Subventionen.1
+ 4 mehr
- Zwar stellen sowohl Ausgaben als auch Steuervergünstigungen eine Mittelverwendung dar.
- Doch im Unterschied zu Ausgaben führen Steuervergünstigungen zu tieferen Steuereinnahmen, indem sie die Bemessungsgrundlage schmälern.
- Quantitative Aussagen zu Steuervergünstigungen können nicht mit Angaben zu (ausgabenseitigen) Subventionen gleichgesetzt werden, da ihre Höhe nicht genau bestimmbar ist.
- Bei vielen Steuervergünstigungen ist eine Quantifizierung mangels Verfügbarkeit von Daten gar nicht möglich.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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