Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Sarah WyssBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Im vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Expertenbericht (Beilage 1 Prüfungsergebnisse Subventionen und Steuervergünstigungen, ab Seite 16) werden die Steuervergünstigungen nach der Steuersystematik bewertet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Expertenbericht (Beilage 1 Prüfungsergebnisse Subventionen und Steuervergünstigungen, ab Seite 16) werden die Steuervergünstigungen nach der Steuersystematik bewertet.1
    + 4 mehr
    • Rund 40 Steuersubventionen werden als weder steuersystematisch gerechtfertigt noch ausserfiskalisch verhältnismässig eingeschätzt (Kategorie rot), zu rund 80 wird festgehalten, dass es zumindest unklar sei, ob diese einer Verhältnismässigkeitsprüfung standhalten würden (Kategorie gelb).
    • Gleichzeitig findet die Expertengruppe, dass die «einnahmeseitigen Massnahmen nicht prioritär» seien.
    • Die Interpellantin bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
    • Gemäss einem Bericht der EFK vom Mai 2005 sind Steuervergünstigungen Subventionen, und damit Ausgaben gleichzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Steuervergünstigungen sind keine Ausgaben, sondern indirekte oder einnahmenseitige Subventionen.1
    + 4 mehr
    • Zwar stellen sowohl Ausgaben als auch Steuervergünstigungen eine Mittelverwendung dar.
    • Doch im Unterschied zu Ausgaben führen Steuervergünstigungen zu tieferen Steuereinnahmen, indem sie die Bemessungsgrundlage schmälern.
    • Quantitative Aussagen zu Steuervergünstigungen können nicht mit Angaben zu (ausgabenseitigen) Subventionen gleichgesetzt werden, da ihre Höhe nicht genau bestimmbar ist.
    • Bei vielen Steuervergünstigungen ist eine Quantifizierung mangels Verfügbarkeit von Daten gar nicht möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4278 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩