Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4301 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Partnerschaftliches Miteinander von Bund und Gemeinden und Berücksichtigung städtebaulicher Kriterien beim Autobahnausbau

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simon StockerSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Das Nein zum Autobahn-Ausbau am 24. November zeigt, dass Infrastrukturprojekte in Städten besser zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden abgestimmt und stärker auf städtebauliche Kriterien ausgerichtet werden müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

11.03.2025, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Stocker, ich nehme diesen Wunsch sehr gerne entgegen.»

Auszug

Herr Ständerat Stocker, ich nehme diesen Wunsch sehr gerne entgegen. Ich glaube, es ist im Interesse aller, dass diese Projekte eine gute Qualität haben und das nächste Mal hoffentlich auch in einer Volksabstimmung bestehen können.

11.03.2025, 13:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Einer meiner allerersten politischen Vorstösse im Stadtparlament der Stadt Schaffhausen trug den Titel "Stadtentwicklung im Güterbahnhof".»

Auszug

Einer meiner allerersten politischen Vorstösse im Stadtparlament der Stadt Schaffhausen trug den Titel "Stadtentwicklung im Güterbahnhof". Das ist der Ort, wo das Fäsenstaubprojekt hätte umgesetzt werden können.

11.03.2025, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Stocker hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt erklärt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert.»

11.03.2025, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Nein zum Autobahn-Ausbau am 24. November zeigt, dass Infrastrukturprojekte in Städten besser zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden abgestimmt und stärker auf städtebauliche Kriterien ausgerichtet werden müssen.1
    + 4 mehr
    • Das Projekt Fäsenstaub in Schaffhausen verdeutlicht die Problematik: Seit dem Variantenentscheid 2012 liegt der Fokus auf Transitverkehr, während die Entlastung des lokalen Strassennetzes nachrangig blieb.
    • Entscheidungen wie der Anschluss Mutzentäli, die Streichung des Nachfolgeabschnitts nach Thayngen und die Ablehnung einer umfassenden städtebaulichen Überprüfung 2015 werfen grundlegende Fragen auf.
    • Die Stadt Schaffhausen kritisiert besonders den doppelstöckigen Autobahnabschnitt im Siedlungsgebiet, den zu erwartenden Mehrverkehr auf Quartierstrassen, die negativen Auswirkungen des Mutzentäli-Anschlusses und den unnötigen Zwischenangriff im Mühlental.
    • Im Hinblick auf künftige Projekte in Schaffhausen und anderen Regionen sind zentrale Fragen zu klären:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die vom Interpellanten aufgeworfenen Fragen sind vielschichtig und betreffen verschiedene Themenbereiche der Verkehrsinfrastrukturplanung und -projektierung.1
    + 4 mehr
    • Abstimmung Raum und Verkehr: Die Planung der Verkehrsinfrastrukturvorhaben des Bundes berücksichtigt auf Bundesebene den Sachplan Verkehr, Teil Programm und die darauf aufbauenden Verkehrsperspektiven.
    • Im Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Strasse SIN sowie im Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene SIS werden diese Vorhaben räumlich koordiniert und festgesetzt.
    • Zudem berücksichtigt der Bund bei seiner Planung die kantonalen Richtpläne und stellt sicher, dass seine Verkehrsinfrastruktur mit der angestrebten räumlichen Entwicklung von Kantonen und Regionen abgestimmt sind.
    • Ferner war das Projekt Fäsenstaub Teil der von der Agglomeration Schaffhausen ausgearbeiteten Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4301 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩