Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4302 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ein Staatssekretariat für Verkehr für eine koordinierte Verkehrspolitik zwischen den Akteuren im Bereich Mobilität

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pascal BroulisVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Bundesebene ein Staatssekretariat zu bilden, um die Verkehrspolitik zwischen den Akteuren im Bereich Mobilität zu koordinieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte dem Motionär, Herrn Ständerat Broulis, nur kurz bestätigen, dass wir alles daransetzen, eine gute Koordination zwischen diesen Ämtern sicherzustellen.»

Auszug

Ich möchte dem Motionär, Herrn Ständerat Broulis, nur kurz bestätigen, dass wir alles daransetzen, eine gute Koordination zwischen diesen Ämtern sicherzustellen. Wir werden Ihnen bekanntlich im Rahmen von Verkehr '45 neu auch alle Verkehrsprojekte in einer gemeinsamen Botschaft unterbreiten.

09.12.2025, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion wurde zurückgezogen. Herr Bundesrat, möchten Sie sich trotzdem dazu äussern?»

09.12.2025, 10:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe den Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates mit Interesse gelesen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe den Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates mit Interesse gelesen. Denn Mobilität – oder besser gesagt Mobilitäten – stellen Herausforderungen für die nächsten 25 Jahre dar.

09.12.2025, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Die Motion zielt auf die Einrichtung eines Staatssekretariats auf Bundesebene ab, das die Verkehrspolitik zwischen den Akteuren der Mobilität koordinieren soll, ohne Doppelspurigkeiten und unter Schaffung von organisatorischen Vereinfachungen und Synergien. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

09.12.2025, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

09.12.2025, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, auf Bundesebene ein Staatssekretariat zu bilden, um die Verkehrspolitik zwischen den Akteuren im Bereich Mobilität zu koordinieren.1
    + 1 mehr
    • Dies soll ohne Doppelspurigkeiten und durch organisatorische Vereinfachungen und die Nutzung von Synergien erreicht werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung einer sicheren, funktionierenden und leistungsfähigen sowie nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur für die wirtschaftliche Prosperität und die gesellschaftliche Wohlfahrt bewusst.
    • Um diese Vorteile nicht zu gefährden, gilt es, einerseits Siedlungsplanung und Verkehrsentwicklung aufeinander abzustimmen und andererseits die Verkehrsträger untereinander zu koordinieren.
    • Die für die Verkehrsinfrastruktur zuständigen Bundesämter stellen sicher, dass ihre Infrastrukturprojekte unter dem Primat der Nachhaltigkeit geplant und entwickelt werden.
    • Zur Erreichung dieser Ziele arbeiten sie mit kantonalen, nationalen und internationalen Partnern zusammen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4302 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩