Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die einschlägigen Bestimmungen angepasst werden können, damit Pannenstreifenumnutzungen (PUN) im Rahmen von vereinfachten Verfahren abgewickelt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Umnutzung von Pannenstreifen hat sich als probates und raumschonendes Mittel zur Verflüssigung des Verkehrs erwiesen.»

Auszug

Die Umnutzung von Pannenstreifen hat sich als probates und raumschonendes Mittel zur Verflüssigung des Verkehrs erwiesen. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Umnutzung von Pannenstreifen unter bestimmten Voraussetzungen eine sinnvolle Alternative zu Spurausbauten sein kann.

06.05.2025, 18:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Kollege Imark hat es bereits gesagt: Der Vorstoss wurde hier schon einmal behandelt; er wurde im Ständerat abgelehnt.»

Auszug

Kollege Imark hat es bereits gesagt: Der Vorstoss wurde hier schon einmal behandelt; er wurde im Ständerat abgelehnt. Man kann in der Ständeratsdebatte nachlesen, weshalb er abgelehnt worden ist.

06.05.2025, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn Töngi bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

06.05.2025, 18:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Kampf für die Ermöglichung einfacherer Verfahren bei Pannenstreifenumnutzungen geht auf das Jahr 2017 zurück.»

Auszug

Mein Kampf für die Ermöglichung einfacherer Verfahren bei Pannenstreifenumnutzungen geht auf das Jahr 2017 zurück. Damals war noch alt Bundesrätin Leuthard zuständig.

06.05.2025, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, wie die einschlägigen Bestimmungen angepasst werden können, damit Pannenstreifenumnutzungen (PUN) im Rahmen von vereinfachten Verfahren abgewickelt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4303 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 127:59 (1 Enth.)
    ↩