Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4319 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für eine Anpassung der Partikelfilterkontrolle an die europäischen Normen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Didier CalameNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Norm zur Partikelfilterkontrolle bei Dieselfahrzeugen (von B5b bis B06), die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, an diejenige der europäischen Union anzupassen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Norm zur Partikelfilterkontrolle bei Dieselfahrzeugen (von B5b bis B06), die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, an diejenige der europäischen Union anzupassen.1
    + 1 mehr
    • Konkret bedeutet dies, den Sollwert von 250 000 Partikel/cm3 auf 1 000 000 Partikel/cm3 zu erhöhen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Partikelfilter sind Vorrichtungen, die dazu dienen, die im Abgas von Dieselmotoren vorhandenen Partikel zu reduzieren.
    • In der Schweiz trat die Prüfvorschrift für Partikelfilter am 1. Januar 2023 in Kraft.
    • Dabei wurde der Grenzwert der Partikelanzahl auf 250 000 Partikel pro Kubikzentimeter festgelegt.
    • Wenn das Messresultat diesen Sollwert überschreitet, gilt der Partikelfilter als defekt oder ineffizient und muss ausgetauscht werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4319 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩