
← Start24.4319 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Für eine Anpassung der Partikelfilterkontrolle an die europäischen Normen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDidier Calame
DCSVP
NENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die Norm zur Partikelfilterkontrolle bei Dieselfahrzeugen (von B5b bis B06), die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, an diejenige der europäischen Union anzupassen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, die Norm zur Partikelfilterkontrolle bei Dieselfahrzeugen (von B5b bis B06), die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, an diejenige der europäischen Union anzupassen.1
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- Konkret bedeutet dies, den Sollwert von 250 000 Partikel/cm3 auf 1 000 000 Partikel/cm3 zu erhöhen.1
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- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
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- Partikelfilter sind Vorrichtungen, die dazu dienen, die im Abgas von Dieselmotoren vorhandenen Partikel zu reduzieren.
- In der Schweiz trat die Prüfvorschrift für Partikelfilter am 1. Januar 2023 in Kraft.
- Dabei wurde der Grenzwert der Partikelanzahl auf 250 000 Partikel pro Kubikzentimeter festgelegt.
- Wenn das Messresultat diesen Sollwert überschreitet, gilt der Partikelfilter als defekt oder ineffizient und muss ausgetauscht werden.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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