Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Delphine Klopfenstein BrogginiGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedrohung der Bienen durch die Asiatische Hornisse dringlich und unabhängig von der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) zu behandeln.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bedrohung der Bienen durch die Asiatische Hornisse dringlich und unabhängig von der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) zu behandeln.1
    + 1 mehr
    • Dafür soll er mit den Kantonen direkt zusammenarbeiten und sie bei der Ausübung ihres Auftrags finanziell unterstützen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich der Bedrohung der Bienen durch die Asiatische Hornisse bewusst und hat deshalb in den vergangenen Jahren bereits verschiedene Massnahmen ergriffen.
    • Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) unterstützt die Kantone in der Koordination der Massnahmen gemäss Artikel 52 Absatz 3 der Freisetzungsverordnung (FrSV; SR 814.911) und bei ihrer Überwachung gemäss Artikel 52 Absatz 2 FrSV.
    • Eine Strategie zum Umgang mit invasiven gebietsfremden Arten existiert seit 2016 ( www.bafu.admin.ch > Themen > Thema Biotechnologie > Fachinformationen > Invasive gebietsfremde Arten).
    • Ein Bekämpfungskonzept in Form einer Empfehlung des Cercle Exotique, der zuständigen Arbeitsgruppe der Kantonalen Konferenz der Umweltvorsteher (KVU), konkretisiert das Vorgehen (www.frelonasiatique.ch).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4338 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩