
← Start24.4344 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Tierschutzbeauftragte. Eine wirksame Unterstützung
Erledigt
Eingereicht vonCéline Vara
CV
GRÜNENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Céline Vara
CV
GRÜNENeuenburg reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, dass er entweder der Bundesversammlung einen Gesetzesentwurf vorlegt oder eine Massnahme trifft und einen Bericht vorlegt, um die Ernennung von Tierschutzbeauftragten nach dem Modell des Kantons St.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, dass er entweder der Bundesversammlung einen Gesetzesentwurf vorlegt oder eine Massnahme trifft und einen Bericht vorlegt, um die Ernennung von Tierschutzbeauftragten nach dem Modell des Kantons St.1
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- Gallen zu fördern und zu erleichtern, zum Beispiel über das Bundesgesetz über den Tierschutz.
- Dabei soll er die Kantone einbeziehen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Das Tierschutzgesetz (TSchG; SR 455) sieht vor, dass die Kantone je eine Fachstelle unter der Verantwortung der Kantonstierärztin oder des Kantonstierarztes einrichten, um den Vollzug des Tierschutzgesetzes und der gestützt darauf erlassenen Vorschriften sicherzustellen (Art. 33 TSchG).
- Die Kantone können den Vollzug regionalisieren (Art. 32 Abs. 2 TSchG).
- Zudem können sie Organisationen und Firmen für den Vollzug des Tierschutzgesetzes beiziehen oder zu diesem Zwecke geeignete Organisationen schaffen (Art. 38 TSchG).
- Im Kanton St.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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