
← Start24.4364 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Globale Talente unerwünscht? Konsequenzen der neuen ETH-Prüfkriterien
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonAnna Rosenwasser
ARSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
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Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Anna Rosenwasser
ARSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Am 24. Oktober 2024 kommunizierte die ETH, dass sie den Zulassungsprozess für den Antritt eines Masterstudiums und eines Doktorats, für die Einladung von Gäst*innen und für die Anstellung von Personal «genauer regelt».1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 24. Oktober 2024 kommunizierte die ETH, dass sie den Zulassungsprozess für den Antritt eines Masterstudiums und eines Doktorats, für die Einladung von Gäst*innen und für die Anstellung von Personal «genauer regelt».1
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- Konkret sollen Personen aus knapp 2 Dutzend Herkunftsländern strengeren Sicherheitskontrollen unterstellt werden.
- Bei genaueren Betrachtung der Prüfkriterien (vgl. Merkblatt Sicherheitsprüfung Doktorat, Merkblatt Sicherheitsprüfung Masterbewerbung) wird erkenntlich, dass beispielsweise bei der Bewerbung auf ein Masterstudium bereits die Herkunft aus einem Land der obigen Liste und die Finanzierung aus «bedenklichen Quellen» oder die Bewerbung auf ein Fachgebiet, welche einem Embargo unterliegt, ausreichen, um nicht zum Studium zugelassen zu werden.
- Dabei stellt die ETH keine Anforderung an einen konkreten und dringenden Verdacht der Proliferation oder der Spionage – ebendiese Tatbestände, welche die ETH mit den Sicherheitsprüfungen verhindern möchte.
- In diesem Zusammenhang richte ich folgende Fragen an den Bundesrat:1
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Antwort des Bundesrates
- und 6.: Seit einigen Jahren hat sich das Thema Knowledge/Research Security zu einer globalen strategischen Herausforderung entwickelt und ist in die Agenda der internationalen Zusammenarbeit im BFI-Bereich eingegangen.1
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- Der Schutz von sensiblen Daten und Entwicklungsprozessen, die Verhinderung von unerwünschtem Wissenstransfer sowie ein differenziertes Zulassungs- und Anstellungsmanagement gewinnen zunehmend an Bedeutung, um die Integrität der Forschung zu wahren und Innovation zu gewährleisten.
- Zudem sind die Hochschulen und Forschungsinstitutionen verpflichtet, die gesetzlichen Exportkontroll- und Sanktionsbestimmungen einzuhalten.
- Als technisch-naturwissenschaftliche Hochschule mit internationalem Renommee ist die ETH Zürich besonders exponiert, insbesondere im Bereich von Technologien, die sich auch für den militärischen Einsatz eignen (Dual-Use-Güter).
- Mit der Sicherheitsprüfung setzt die ETH Zürich im Rahmen ihrer gesetzlichen Autonomie und unter Wahrung der akademischen Freiheit ihre Verpflichtung um, allfälligen Missbrauch entsprechender Technologien vorzubeugen.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
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Dokumente
Von parlament.ch
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