
← Start24.4370 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Eisenbahninfrastrukturfonds. Wo stehen wir?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Brenda Tuosto
BTSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Bei der Ankündigung des Angebotskonzepts 2035 nennt das Bundesamt für Verkehr (BAV) einen zusätzlichen Finanzbedarf von bis zu 14 Milliarden und erhöht damit die Gesamtkosten für das Angebot auf 30 Milliarden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Bei der Ankündigung des Angebotskonzepts 2035 nennt das Bundesamt für Verkehr (BAV) einen zusätzlichen Finanzbedarf von bis zu 14 Milliarden und erhöht damit die Gesamtkosten für das Angebot auf 30 Milliarden.1
+ 4 mehr
- Die Finanzierung dieser Beträge über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) sei derzeit nicht gesichert.
- Eine gewisse Unklarheit besteht hinsichtlich Sichtbarkeit und darüber, wie die Mittel aus dem BIF verwendet werden: für Studien- und Realisierungskredite oder für Projekte, für die ein Betrag bereitgestellt wird, und solche, die sich noch in der Sondierungsphase befinden.
- Ich bitte den Bundesrat um Antwort auf folgende Fragen:
- Wie hoch ist der aktuelle Betrag des BIF, welche Anteile sind für die Instandhaltung und für die Entwicklung neuer Projekte vorgesehen?1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Nebst den Verpflichtungen des früheren FinöV-Fonds und den Ausbauschritten AS 2025 und AS 2035 des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur (STEP) wurden bzw. werden auch die Zahlungsrahmen für die Leistungsvereinbarungen (LV) über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert.1
+ 2 mehr
- Gegenwärtig sind im BIF folgende Beträge budgetiert (voraussichtlicher Mittelbedarf für Ausbauten und Leistungsvereinbarungen zu aktuellen Preisen, Stand 30.6.2024):
- NEAT*: Endkostenprognose (zu aktuellen Preisen) 22 830 Mio. Fr.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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