Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Bettina BalmerZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Gemäss neuester Obsan-Umfrage (erläuternder Bericht zur Vernehmlassungsvorlage Bagatellfallgebühr vom 15.8.2024) gaben mehr als ein Drittel der Patientinnen und Patienten an, die einen Notfall in Anspruch genommen haben, ihr Fall hätte auch von ihrem Hausarzt behandelt werden können - wäre dieser verfügbar gewesen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss neuester Obsan-Umfrage (erläuternder Bericht zur Vernehmlassungsvorlage Bagatellfallgebühr vom 15.8.2024) gaben mehr als ein Drittel der Patientinnen und Patienten an, die einen Notfall in Anspruch genommen haben, ihr Fall hätte auch von ihrem Hausarzt behandelt werden können - wäre dieser verfügbar gewesen.1
    + 4 mehr
    • Das Kantonsspital Baden geht davon aus, dass 4 von 5 Kindernotfälle unter Bagatellfälle fallen (az-Artikel vom 27.12.2022).
    • 2022 wurden in den Notfallstationen der Spitäler rund 2,25 Mio. ambulante Eintritte gezählt (inkl. medizinische Notfälle nach UVG und Personen, die mehrmals in den Notfall gehen).
    • Am häufigsten wird der Notfall von Kindern unter 6 Jahren und jungen Erwachsenen frequentiert.
    • Die Gesamtkosten der Notfälle werden auf rund 1 Mia Franken beziffert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass ein guter und niederschwelliger Zugang der Bevölkerung zu Angeboten der medizinischen Grundversorgung die Anzahl von leichten Fällen in der Spitalnotaufnahme reduzieren kann.1
    + 4 mehr
    • Die Ausgestaltung der Versorgungsstrukturen liegt indes in der Verantwortung der Kantone.
    • Der Bundesrat geht davon aus, dass die Kantone alle notwendigen Massnahmen ergreifen, um eine effiziente und kostengünstige Versorgungsstruktur für medizinische Notfälle sicherzustellen.
    • Für detaillierte Zahlen zur Nutzung der Notfalldienste und zu den Unterschieden zwischen den Kantonen verweist der Bundesrat auf das Dossier 64 «Inanspruchnahme von Notfalldiensten» des Schweizerischen Gesundheitsobservatoriums (Obsan).
    • Weitere Aufträge zur Erhebung von Statistiken hat der Bundesrat nicht in Auftrag gegeben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4390 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩