Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4392 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Es braucht griffige Massnahmen gegen die missbräuchliche Verwendung von schweizerischen Rufnummern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, dem Parlament einen Erlassentwurf vorzulegen, der die Missbräuche beim Verkauf von schweizerischen telefonischen Rufnummern (SIM/eSIM) wirkungsvoll eindämmt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission zur Motion 24.4393 an. 24.4391, 24.4392, 24.4393 Angenommen - Adopté [PAGE 319]»

in Es braucht einen wirksamen Schutz gegen Call-ID-Spoofing von…

19.03.2026, 09:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mich dem Kommissionssprecher hier absolut anschliessen.»

in Es braucht einen wirksamen Schutz gegen Call-ID-Spoofing von…

Auszug

Ich kann mich dem Kommissionssprecher hier absolut anschliessen. Die Motion Candinas Martin verlangt, dass Telekomanbieter verpflichtet werden, aktiv technische Massnahmen gegen das sogenannte Call-ID-Spoofing einzuführen.

19.03.2026, 09:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die drei Motionen haben eigentlich die gleiche Zielrichtung, nämlich den Missbrauch von Schweizer Telefonnummern und Schweizer Internetadressen zu verhindern.»

in Es braucht einen wirksamen Schutz gegen Call-ID-Spoofing von…

Auszug

Die drei Motionen haben eigentlich die gleiche Zielrichtung, nämlich den Missbrauch von Schweizer Telefonnummern und Schweizer Internetadressen zu verhindern.

19.03.2026, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben drei Berichte der Kommission erhalten. Die…»

in Es braucht einen wirksamen Schutz gegen Call-ID-Spoofing von…

19.03.2026, 09:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, dem Parlament einen Erlassentwurf vorzulegen, der die Missbräuche beim Verkauf von schweizerischen telefonischen Rufnummern (SIM/eSIM) wirkungsvoll eindämmt.1
    + 1 mehr
    • Provider im In- und Ausland, die schweizerische Nummernblöcke erwerben, sollen bei einer Missachtung der (Re-)Identifikationspflicht der Abonnentinnen und Abonnenten keine weiteren Nummern erwerben können und verpflichtet werden, Nummern ohne korrekt identifizierte Abonnierende zu blockieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4392 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩