Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4393 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Missbrauch Schweizer Domains verhindern

Es braucht griffige Massnahmen gegen die missbräuchliche Verwendung von schweizerischen Domains!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Michael GötteSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend zu ändern, dass in Zukunft schweizerische Domains (.ch und .swiss) einerseits nur an eindeutig identifizierte natürliche oder juristische Personen herausgegeben werden und andererseits bei einem Missbrauchsfall nicht mehr nur Phishing oder Malware als Voraussetzung für die technische und administrative Blockierung der Domain seitens der Behörden gilt, sondern auch andere Missbrauchsfälle abgedeckt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat erachtet die fragliche Identifikationsmassnahme als geeignet, um die Sicherheit und die Reputation der Schweizer Internetdomains zu stärken.»

Auszug

Ich kann es ebenfalls kurz machen. Der Bundesrat erachtet die fragliche Identifikationsmassnahme als geeignet, um die Sicherheit und die Reputation der Schweizer Internetdomains zu stärken.

01.10.2026, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte dem Wunsch von Kollege Germann, dass es schnell gehen soll, ein wenig nachkommen.»

Auszug

Ich möchte dem Wunsch von Kollege Germann, dass es schnell gehen soll, ein wenig nachkommen. Im Ständerat haben wir die Motion Götte auf einen Teil reduziert. Der Nationalrat hat an der ganzen Motion festgehalten.

01.10.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in ihrer ursprünglichen Fassung anzunehmen. Berichterstatter ist hier Herr Stark und nicht Frau …»

Auszug

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in ihrer ursprünglichen Fassung anzunehmen. Berichterstatter ist hier Herr Stark und nicht Frau Gmür-Schönenberger, wie es im Kommissionsbericht zu lesen ist.»

01.10.2026, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat das von Anfang an als wichtig erachtet und deshalb die Motion unterstützt.»

Auszug

Die Motion fordert, dass der Bundesrat bei den Schweizer Domains ".ch" und ".swiss" tätig wird. Der Bundesrat hat das von Anfang an als wichtig erachtet und deshalb die Motion unterstützt. Ich denke, mit ".ch" und ".swiss" vertritt man eine werthaltige Domain und sollte keinen Missbrauch treiben.

18.06.2026, 17:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich spreche im Namen der Kommissionsminderheit und weise Sie vorab auf meine Interessenbindung hin: Ich bin Vorstandsmitglied des Schweizerischen Verbandes der Telekommunikation (Asut).»

Auszug

Ich spreche im Namen der Kommissionsminderheit und weise Sie vorab auf meine Interessenbindung hin: Ich bin Vorstandsmitglied des Schweizerischen Verbandes der Telekommunikation (Asut).

18.06.2026, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen dahingehend zu ändern, dass in Zukunft schweizerische Domains (.ch und .swiss) einerseits nur an eindeutig identifizierte natürliche oder juristische Personen herausgegeben werden und andererseits bei einem Missbrauchsfall nicht mehr nur Phishing oder Malware als Voraussetzung für die technische und administrative Blockierung der Domain seitens der Behörden gilt, sondern auch andere Missbrauchsfälle abgedeckt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4393 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 18.6.2026 — Sommersession 2026 · 128:61 (2 Enth.)
    ↩