Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Der Online-Handel boomt und mit ihm die Probleme mit schlecht deklarierten und wenig kontrollierten Paketen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Online-Handel boomt und mit ihm die Probleme mit schlecht deklarierten und wenig kontrollierten Paketen.1
    + 4 mehr
    • Allein über die Zollstelle Zürich-Flughafen gelangen pro Monat rund 250'000 Pakete mit Inhalt Schmuck und einem Warenwert von über 65.- Fr.
    • in die Schweiz.
    • Diese werden stichprobenartig kontrolliert.
    • Ein sehr geringer Teil davon wird auch von der Edelmetallkontrolle inspiziert und mittels XRF (Röntgenfluoreszenz) gescreent und bei Hinweis auf Nickel ein Abwischtest gemacht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach dem Lebensmittelgesetz (LMG; SR 817.0) ist der Inverkehrbringer von Schmuck dafür zuständig, dass seine Produkte die Anforderungen der Gesetzgebung erfüllen.1
    + 4 mehr
    • Er hat die Plicht, dafür zu sorgen, dass nur sichere Produkte abgegeben werden (Art. 26 LMG).
    • Die rechtlichen Anforderungen gelten dabei für online-vertriebene Produkte wie auch für Produkte in konventionellen Verkaufsgeschäften gleichermassen.
    • Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) prüft bei der Einfuhr stichprobenweise, ob die Waren den Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebung entsprechen.
    • Die kantonalen Lebensmittelbehörden sind für die Kontrolle der Einhaltung der Lebensmittelgesetzgebung im Inland verantwortlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4407 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩