Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nadine GobetFRFreiburg reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie sich Online-Handelsplattformen, die spielspezifische Elemente integrieren, wirtschaftlich und sozial auf die Konsumgewohnheiten der Schweizerinnen und Schweizer und insbesondere der Jugendlichen auswirken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie sich Online-Handelsplattformen, die spielspezifische Elemente integrieren, wirtschaftlich und sozial auf die Konsumgewohnheiten der Schweizerinnen und Schweizer und insbesondere der Jugendlichen auswirken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Einbezug spielspezifischer Elemente ist ein Marketinginstrument, mit dem letztlich eine Umsatzsteigerung erreicht werden soll.
    • Jugendliche scheinen darauf besonders anzusprechen.
    • Das in diesem Bereich geltende Schweizer Recht (insbesondere das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG, SR 241; und die Preisbekanntgabeverordnung, PBV, SR 942.211) ist sowohl anwendbar auf Online-Händler mit Sitz in der Schweiz als auch auf solche mit Sitz im Ausland, deren Waren- und Dienstleistungsangebot sich eindeutig an Personen mit Wohnsitz in der Schweiz richtet.
    • Dies hat der Bundesrat in seiner Stellungnahme vom 13. November 2024 zur am 26. September 2024 eingereichten Motion 24.4162 Brenzikofer «Regulierungsmassnahmen für ausländische Online-Händler schaffen» festgehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4412 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩