Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Pierre-André PageFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxis der Berechnung der AHV-Rente nach dem Erreichen des Referenzalters für Selbstständigerwerbende zu ändern, insbesondere im Fall eines Liquidationsgewinns.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen - Adopté [PAGE 1227]»

08.12.2025, 18:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist selten genug, um es zu erwähnen: Alle sind sich über Inhalt und Ziel dieser Motion einig.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist selten genug, um es zu erwähnen: Alle sind sich über Inhalt und Ziel dieser Motion einig. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, sie anzunehmen.

08.12.2025, 18:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist ein etwas kompliziertes Verfahren, das wir hier besprechen, aber es betrifft doch einige von uns.»

Auszug

Es ist ein etwas kompliziertes Verfahren, das wir hier besprechen, aber es betrifft doch einige von uns. Es geht um die Berechnung der AHV-Rente und darum, welche Änderung wir beschlossen haben.

08.12.2025, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

08.12.2025, 18:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxis der Berechnung der AHV-Rente nach dem Erreichen des Referenzalters für Selbstständigerwerbende zu ändern, insbesondere im Fall eines Liquidationsgewinns.1
    + 2 mehr
    • Die Steuerbehörden der Kantone sollen verpflichtet werden, den Ausgleichskassen diese Gewinne gesondert zu melden.
    • Artikel 9 Absatz 3 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) muss entsprechend angepasst werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet es als sinnvoll, dass Liquidationsgewinne von Personen, die ihre selbstständige Erwerbstätigkeit vollständig aufgeben (Fälle gemäss Art. 37b des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer; SR 642.11), bei der Neuberechnung von Altersrenten auch dann vollständig berücksichtigt werden, wenn sie in den Monaten nach Erreichen des Referenzalters erzielt werden.
    • Dazu ist es unabdingbar, dass die Steuerbehörden den AHV-Ausgleichskassen die betreffenden Liquidationsgewinne getrennt melden.
    • Sie müssen dazu ihre Informationssysteme anpassen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4448 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩