Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4462 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Rechte von Kindern und Jugendlichen in der Nothilfe im Asylbereich müssen respektiert werden

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Die Interpellantin hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt erklärt. Sie verzichtet aber auf eine Diskussion. Damit ist das Geschäft erledigt.»

20.03.2025, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Teilt er die Einschätzung der EKM-Berichte «Kinder und Jugendliche in der Nothilfe im Asylbereich» und «Das Nothilferegime und die Rechte des Kindes», dass grosser Handlungsbedarf für die Gewährleistung des Wohl, der Gesundheit und der Entwicklung von Kindern in der Nothilfe besteht?
    • Ist sich der Bundesrat bewusst, dass die lange Aufenthaltsdauer und die Missachtung des Kindeswohls zu langfristigen Schäden führt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Dem Bundesrat ist es ein grosses Anliegen, dass das Wohlergehen, die Gesundheit und die Entwicklung von Kindern in der Nothilfe in der Schweiz gewährleistet ist und die UNO -Kinderrechtskonvention umgesetzt wird.1
    + 4 mehr
    • Bis heute gibt es keinen Gerichtsentscheid, der die Unterstellung von Kindern unter ein Nothilferegime generell als rechtswidrig bezeichnet.
    • Die Rechtsprechung hält vielmehr fest, dass auch in der Nothilfe die individuell – konkreten Bedürfnisse von Vulnerablen angemessen berücksichtigt werden können und müssen.
    • Es ist somit möglich, den Kinderrechten in der Nothilfe gebührend Rechnung zu tragen.
    • In der Schweiz liegt die Sozialhilfe gemäss Artikel 115 der Bundesverfassung (BV; SR 101) grundsätzlich in der Kompetenz der Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4462 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩