Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nina Fehr DüselZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im Schweizer Finanzmarkt spielt wie weltweit üblich international ausgearbeitetes Soft Law eine zentrale Rolle.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Schweizer Finanzmarkt spielt wie weltweit üblich international ausgearbeitetes Soft Law eine zentrale Rolle.1
    + 4 mehr
    • Dieses wird in Behördennetzwerken ausgearbeitet, in denen Zentralbanken bzw. Finanzmarktaufsichtbehörden zusammenarbeiten und internationale Standards setzen.
    • So ist die schweizerische Finanzmarktaufsicht FINMA in verschiedenen internationalen Gremien vertreten.
    • In diesen Gremien wird internationales Soft Law im Bereich Finanzmarktregulierung mit Spillover-Effekt auf nationaler Ebene entwickelt.
    • Dieses Soft Law in Form von (Mindest-)Standards hat zwar keine Bindungswirkung, muss aber von der FINMA bei ihrer Regulierungstätigkeit berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die FINMA reguliert gemäss Artikel 7 Absatz 2 des Finanzmarktaufsichtsgesetzes (FINMAG; SR 956.1) nur, soweit dies mit Blick auf die Aufsichtsziele nötig ist, sowie wenn immer möglich prinzipienbasiert.1
    + 3 mehr
    • Dabei muss sie das übergeordnete Bundesrecht sowie insbesondere die Kosten für die Beaufsichtigten, die Auswirkungen auf den Wettbewerb, die Innovationsfähigkeit und die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes Schweiz, die unterschiedlichen Grössen, Komplexitäten, Strukturen, Geschäftstätigkeiten und Risiken der Beaufsichtigten sowie die internationalen Mindeststandards berücksichtigen.
    • Die FINMA wägt dabei auch zwischen Prinzipienbasiertheit und für die Beaufsichtigten notwendiger Klarheit ab.
    • Die Regulierungstätigkeit der FINMA erfolgt zudem unter Einbezug der Betroffenen, von mitinteressierten Verwaltungseinheiten sowie nach Konsultation der Öffentlichkeit (Art. 7 Abs. 4 FINMAG und Art. 10 der Verordnung des Bundesrates zum Finanzmarktaufsichtsgesetz FINMAV; SR 956.11).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4467 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩