Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4471 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Bauprojekte im Mobilitätsbereich. Einen Vergleich durchführen, um die Verzögerungen zu verstehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pascal BroulisVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vergleich mit den wichtigsten europäischen Ländern vorzunehmen hinsichtlich der Kosten, der Zeit und des Personaleinsatzes, die mit der Durchführung von Bauprojekten im Mobilitätsbereich wie Eisenbahn-, Autobahn- und Luftfahrtprojekten verbunden sind.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Zu diesem Postulat: Wenn in der Schweiz ein Bauprojekt auf der Strasse, der Schiene oder dem Flughafen umgesetzt wird, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren.»

Auszug

Zu diesem Postulat: Wenn in der Schweiz ein Bauprojekt auf der Strasse, der Schiene oder dem Flughafen umgesetzt wird, braucht es ein Plangenehmigungsverfahren.

09.12.2025, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe mir auch die verschiedenen Kommentare zu meinem Postulat aufmerksam durchgelesen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke der Berichterstatterin für ihren umfassenden Bericht. Ich habe mir auch die verschiedenen Kommentare zu meinem Postulat aufmerksam durchgelesen. Es bleibt ein Postulat, keine Motion. Zuerst teile ich nicht die Meinung, dass dieses Postulat keinen Mehrwert hätte.

09.12.2025, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 17. Oktober 2025 das am 19. Dezember 2024 eingereichte Postulat Broulis vorberaten.»

Auszug

Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen unseres Rates hat an ihrer Sitzung vom 17. Oktober 2025 das am 19. Dezember 2024 eingereichte Postulat Broulis vorberaten.

09.12.2025, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung des Postulates.»

09.12.2025, 13:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Gapany Adopté selon la motion d'ordre Gapany [SEITE 179]»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.03.2025, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Vergleich mit den wichtigsten europäischen Ländern vorzunehmen hinsichtlich der Kosten, der Zeit und des Personaleinsatzes, die mit der Durchführung von Bauprojekten im Mobilitätsbereich wie Eisenbahn-, Autobahn- und Luftfahrtprojekten verbunden sind.1
    + 2 mehr
    • Diese Analyse soll dazu dienen, besser zu verstehen, weshalb solche Bauvorhaben in der Schweiz im Vergleich zu den wichtigsten europäischen Ländern so langsam vorankommen oder sich dermassen verzögern.
    • Der Vergleich könnte anhand der Kosten pro Kilometer für die Schiene oder die Autobahn oder anhand der Grösse der Infrastruktur von Bahnhöfen oder Flughäfen sowie der Sicherheitsanforderungen im schweizerischen und internationalen Vergleich vorgenommen werden (Vorsorgeprinzip).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Für Bauprojekte auf der Strasse, Schiene und bei Flughäfen werden in der Schweiz im Rahmen der Plangenehmigungsverfahren die Einhaltung der Sicherheitsanforderungen, die Umweltverträglichkeit wie auch die Anliegen betroffener Dritter geprüft.
    • Dass die Konsolidierung und Umsetzung von Vorhaben im Mobilitätsbereich hierzulande eine lange und intensive Planung erfordert, liegt insbesondere an der hohen Bebauungsdichte, dem Mangel an geeigneten Bauflächen, der Anforderungen aus der Umweltgesetzgebung sowie einem rechtlichen Rahmen, der strenge Vorgaben für Enteignungen vorsieht.
    • Zudem besteht die Möglichkeit, gegen ein Projekt Einsprache zu erheben und die Angelegenheit bis vor das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesgericht weiterzuziehen.
    • Bahnvorhaben, namentlich der Ausbau von Bahnhöfen, sind besonders anspruchsvoll, da sie in ein dicht bebautes Umfeld integriert werden müssen und die Arbeiten meist unter Betrieb erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4471 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩