
← Start24.4478 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wie kann man den Pendlerabzug umbauen?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMatthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Pendlerabzug schmälert die Steuereinnahmen des Bundes bei der direkten Bundessteuer, erhöht die Staustunden und mindert die Reduktion von Luftschadstoffen, Lärm und Treibhausgasemissionen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Pendlerabzug schmälert die Steuereinnahmen des Bundes bei der direkten Bundessteuer, erhöht die Staustunden und mindert die Reduktion von Luftschadstoffen, Lärm und Treibhausgasemissionen.1
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- Eine aktuelle Studie der EPFL und Universität Lausanne (Climate impact of tax reliefs in Switzerland) hat dies soeben neu berechnet.
- Nach der Ablehnung des Ausbaus der Autobahnkapazitäten ist der Bund gefordert, neue Lösungen anzupacken, um die Stauprobleme zu lindern.
- Aufgrund dieser neuen Resultate wird der Bundesrat um die Beantwortung folgenden Fragen gebeten:
- Ist es zutreffend, dass eine vollständige Abschaffung des Pendlerabzugs die jährlichen Steuereinnahmen des Bundes um 350 Mio. Fr und jene der Kantone und Gemeinden um 1.7 Mrd. Fr erhöhen würde?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Fragen 1 und 2: Die genannten Zahlen zu den Mehreinnahmen und der Reduktion der CO2-Emissionen bei einer Abschaffung des Fahrkostenabzugs stammen aus der vom Interpellanten erwähnten Studie der EPFL und der Universität Lausanne (Thalmann und Thalmann [2024] Climate impact of tax reliefs in Switzerland).1
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- Die Schätzungen zu den Mehreinnahmen bei der direkten Bundessteuer leiten die Studienautoren unter anderem aus den Ergebnissen einer Analyse der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) ab, die auf Daten des Kantons Bern aus dem Jahr 2005 basiert (ESTV [2009] Les déductions de l'imposition fédérale directe des personnes physiques et les possibilités de simplification).
- Die Bundessteuerstatistik enthält keine Informationen zum Fahrkostenabzug, weshalb die ESTV mit den ihr zur Verfügung stehenden Daten keine aktualisierte Schätzung machen kann.
- Bei der Schätzung der Reduktion der CO2-Emissionen unterstellen die Studienautoren, dass die gefahrenen Pendelkilometer mit dem Auto durch die Abschaffung des Fahrkostenabzugs um 22 Prozent zurückgehen.
- Der Bundesrat kann die Ergebnisse der Schätzungen der Studie auch aufgrund nicht vorhandener Daten weder bestätigen noch widerlegen.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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