Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Anbieter aller drei Vorsorgesäulen Ihren Versicherten einen sicheren digitalen Zugang zu ihren Vorsorgedaten mittels interoperabler und standardisierter Schnittstellen anbieten, damit diese Daten elektronisch durch die Versicherten ausgelesen und verarbeitet werden oder mit deren Einverständnis Drittanbietern standardisiert zur Verfügung gestellt werden können.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«La motion a été retirée. Zurückgezogen - Retiré»

29.04.2026, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert sicherzustellen, dass die Anbieter aller drei Vorsorgesäulen Ihren Versicherten einen sicheren digitalen Zugang zu ihren Vorsorgedaten mittels interoperabler und standardisierter Schnittstellen anbieten, damit diese Daten elektronisch durch die Versicherten ausgelesen und verarbeitet werden oder mit deren Einverständnis Drittanbietern standardisiert zur Verfügung gestellt werden können.1
    + 4 mehr
    • Da es sich um besonders schützenswerte Personendaten handelt, muss dem Datenschutz bei den technischen und organisatorischen Massnahmen Rechnung getragen und sichergestellt werden.
    • Die Standardisierung soll in der ersten Säule aufgrund ihrer Ausgestaltung durch den Bund vorgegeben und durch die Ausgleichskassen umgesetzt werden.
    • In der 2. und 3. Säule soll die Aufgabe zuständigkeitshalber den privaten Trägern übergeben werden.
    • Können diese sich nicht auf Standards einigen, hat der Bundesrat diese subsidiär festzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Motion, dass die Anbieter aller drei Vorsorgesäulen den Versicherten einen sicheren digitalen Zugang zu ihren Vorsorgedaten mittels standardisierter Schnittstellen anbieten.
    • Für die erste Säule plant der Bundesrat, die Botschaft für die dafür notwendigen Rechtsgrundlagen im Jahr 2025 zu verabschieden.
    • Gemäss Pensionskassenstatistik existierten Ende 2023 1320 Vorsorgeeinrichtungen unterschiedlicher Grösse und Organisationsform, wie zum Beispiel firmeneigene Stiftungen, öffentlich-rechtliche Einrichtungen oder Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen.
    • Entsprechend heterogen ist auch die Ausgangslage bezüglich Informatik und Systeminfrastruktur.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4487 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩