Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start24.4502 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Stefan Müller-AltermattSOSolothurn reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, sämtliche im Rahmen der Neutralität verfügbaren aussenpolitischen Instrumente zu nutzen, um den Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien zu gewährleisten und auf eine Deeskalation durch ein Ende der Angriffe auf Nord- und Ostsyrien hinzuwirken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«24.4502, 24.4501, 24.4500, 24.4499, 24.4498 Angenommen - Adopté [PAGE 1221]»

in Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

08.12.2025, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute vor exakt einem Jahr stürzte das Regime von Bashar al-Assad.»

in Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

Auszug

Heute vor exakt einem Jahr stürzte das Regime von Bashar al-Assad. Der seither angestossene Übergangsprozess bleibt fragil, zeigt aber positive Entwicklungen: 1. Der Handlungsspielraum der Gesellschaft hat sich erweitert; 2. es finden Ermittlungen zu den Gewalttaten im vergangenen März statt; 3.

08.12.2025, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die fünf Motionen verlangen vom Bundesrat, sämtliche aussenpolitischen Instrumente zu nutzen, um den Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien sicherzustellen.»

in Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

Auszug

Die fünf Motionen verlangen vom Bundesrat, sämtliche aussenpolitischen Instrumente zu nutzen, um den Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien sicherzustellen. Ihre Kommission hat die Motionen am 17. Oktober beraten und ihnen einstimmig bei 1 Enthaltung zugestimmt.

08.12.2025, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen.»

in Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

Auszug

Sie haben fünf Berichte der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motionen.

08.12.2025, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Sturz des ehemaligen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad markierte einen entscheidenden Wendepunkt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien

Auszug

Der Sturz des ehemaligen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad markierte einen entscheidenden Wendepunkt. Die sich öffnende Übergangsphase birgt, wie Sie sagten, Hoffnung, ist aber auch geprägt von der Fragilität einer volatilen Sicherheitslage.

13.06.2025, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, sämtliche im Rahmen der Neutralität verfügbaren aussenpolitischen Instrumente zu nutzen, um den Schutz von ethnischen und religiösen Minderheiten in Syrien zu gewährleisten und auf eine Deeskalation durch ein Ende der Angriffe auf Nord- und Ostsyrien hinzuwirken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Schutz aller ethnischer und religiöser Minderheiten ist ein Schwerpunkt der Schweizer Aussenpolitik im Bereich Menschenrechte.
    • Die Schweiz ist aktiv auf bilateraler und multilateraler Ebene, unterstützt den UNO-Sondergesandten für Syrien und setzt sich für einen inklusiven politischen Transitionsprozess ein.
    • Der Einsatz der Schweiz in Syrien wird im bestehenden Rahmen fortgesetzt.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4502 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩