Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie beurteilt der Bundesrat die aktuelle Sicherheit der beiden Kernkraftwerke?
    • Wie hat sich die Versprödung des Stahlcontainments (vgl. IP 21.3569) bzw. Spannungsrisskorrosionen (vgl. IP 24.3644) entwickelt?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Einleitend weist der Bundesrat darauf hin, dass in der Schweiz Kernkraftwerke seit Jahrzehnten sicher und wirtschaftlich betrieben werden und diese einen sehr bedeutenden Anteil an die schweizerische Stromversorgung geleistet haben und weiterhin leisten.1
    + 4 mehr
    • Der Inhaber einer Betriebsbewilligung für ein Kernkraftwerk muss alle zehn Jahre eine umfassende sogenannte Periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) durchführen (Art. 34 der Kernenergieverordnung [KEV; SR 732.11]).
    • Die PSÜ erlaubt eine ganzheitliche Beurteilung der Sicherheit eines Kernkraftwerks.
    • Sie umfasst nach 40 Betriebsjahren zudem einen Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb.
    • In seiner Stellungnahme vom November 2021 zur PSÜ 2017 des Kernkraftwerks Beznau ( www.ensi.ch > Dokumente > Stellungnahmen) ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für einen sicheren Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Beznau (KKB) bis 60 Betriebsjahre bei Erfüllung der in der Stellungnahme aufgeführten Forderungen – darunter auch Nachrüstungsforderungen ­ – gegeben sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.4509 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩