
← Start24.4509 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beznau 1 und 2
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFlorence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (13)
- Irène Kälin
IK
GRÜAGAargau
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Fabien Fivaz
FF
GRÜNENeuenburg
- Léonore Porchet
LP
GRÜVDWaadt
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
- 2
Antwort des Bundesrates
- Einleitend weist der Bundesrat darauf hin, dass in der Schweiz Kernkraftwerke seit Jahrzehnten sicher und wirtschaftlich betrieben werden und diese einen sehr bedeutenden Anteil an die schweizerische Stromversorgung geleistet haben und weiterhin leisten.1
+ 4 mehr
- Der Inhaber einer Betriebsbewilligung für ein Kernkraftwerk muss alle zehn Jahre eine umfassende sogenannte Periodische Sicherheitsüberprüfung (PSÜ) durchführen (Art. 34 der Kernenergieverordnung [KEV; SR 732.11]).
- Die PSÜ erlaubt eine ganzheitliche Beurteilung der Sicherheit eines Kernkraftwerks.
- Sie umfasst nach 40 Betriebsjahren zudem einen Sicherheitsnachweis für den Langzeitbetrieb.
- In seiner Stellungnahme vom November 2021 zur PSÜ 2017 des Kernkraftwerks Beznau ( www.ensi.ch > Dokumente > Stellungnahmen) ist das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI zum Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen für einen sicheren Langzeitbetrieb des Kernkraftwerks Beznau (KKB) bis 60 Betriebsjahre bei Erfüllung der in der Stellungnahme aufgeführten Forderungen – darunter auch Nachrüstungsforderungen – gegeben sind.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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