
← Start24.4513 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umgang mit arsenbelastetem Material aus dem Gotthardtunnel
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Greta Gysin
GG
GRÜTITessin reicht Interpellation ein.
- Angesichts der jüngsten Nachrichten über die Arbeiten für den Bau der zweiten Röhre des Gotthardtunnels und insbesondere über den Nachweis hoher Arsenkonzentrationen im Ausbruchmaterial muss dringend geklärt werden, wie mit diesem potenziell gefährlichen Material umgegangen wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Angesichts der jüngsten Nachrichten über die Arbeiten für den Bau der zweiten Röhre des Gotthardtunnels und insbesondere über den Nachweis hoher Arsenkonzentrationen im Ausbruchmaterial muss dringend geklärt werden, wie mit diesem potenziell gefährlichen Material umgegangen wird.1
+ 4 mehr
- Der Kanton Uri hat die Bewilligung für das Material, das ursprünglich für die Renaturierung des Urnersees vorgesehen war, wegen der hohen Arsenkonzentration zurückgezogen.
- Offenbar wird es nun für den Bau des künftigen Parks von Airolo im Tessin verwendet.
- Der Entscheid, das belastete Material ins Tessin zu bringen, wurde sehr rasch gefällt.
- Es ist daher fraglich, ob ernsthafte Untersuchungen durchgeführt wurden und ob das Vorsorgeprinzip beachtet wurde.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) führt die Bauarbeiten an der zweiten Röhre des Gotthard-Strassentunnels unter strikter Einhaltung der geltenden Umweltvorschriften durch.1
+ 4 mehr
- Eine externe Umweltbaubegleitung stellt sicher, dass die Vorgaben beachtet werden, und untersucht zudem das Ausbruchmaterial systematisch auf potenziell umweltgefährdende Stoffe wie etwa geogenes Arsen.
- Nach Artikel 18 l des Eisenbahngesetzes bezeichnen die betroffenen Kantone den Standort für die Entsorgung von Aushubmaterial, das nicht in der Nähe der Anlage verwertet oder abgelagert werden kann.
- Der Standort wird danach im ordentlichen Plangenehmigungsverfahren vom Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (GS-UVEK) genehmigt.
- Der Kanton Uri hat die Renaturierung von Flachwasserzonen an der Reussmündung in Flüelen geplant.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört